Regierung von Oberfranken

Städtebauförderung

Aufgabe des Sachgebiets Städtebau ist die Förderung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie die Aufstellung des jeweiligen Jahresprogramms für Oberfranken. Im Rahmen eines Gesamtsanierungskonzeptes werden in verschiedenen Förderprogrammen (Bund/Land/EU) im Bereich von festgelegten Sanierungsgebieten unrentierliche Ordnungs- und Baumaßnahmen bezuschusst.

Zuschussempfänger ist in der Regel die betreffende Gemeinde bzw. Stadt, die dann ihrerseits mit einer finanziellen Eigenbeteiligung den Zuschuss auch an private Bauherren weiterreichen kann.

Soziale Stadt

Das Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf" wurde 1999 geschaffen, um Konflikte innerhalb städtischer Quartiere zu lösen und überforderte Nachbarschaften zu vermeiden.

Aus Anlass des Programmjubiläums hat die Oberste Baubehörde das neue Arbeitsblatt 7 "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt in Bayern - Hinweise zur Programmdurchführung" veröffentlicht. Sie können das Arbeitsblatt hier bestellen oder herunterladen.

Modellvorhaben "Ort schafft Mitte"

In den Jahren 2010 bis 2013 hat die Städtebauförderung erfolgreich neue Wege und Instrumente der Ortsmittenstärkung entwickelt und erprobt. Das erfolgreiche Modellvorhaben soll deshalb vertieft werden, um die Städtebauförderung zukünftig stärker auf die Unterstützung notwendiger privater Investitionen in die Leerstände von Ortskernen auszurichten. Die Umsetzung der Modellprojekte beginnt im Frühjahr 2015. Die Laufzeit der Modellphase ist auf zwei Jahre festgelegt.

Stadtumbau West

Stadtumbau hat zum Ziel, auf Strukturveränderungen vor allem in Demografie und Wirtschaft und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen zu reagieren. Diese Aufgabe erfordert neue Ideen und Strategien.

Das 2004 erstmals aufgelegte Bund-Länder-Programm ‚Stadtumbau' schafft die finanzielle Grundlage für eine aktivierende Stadtentwicklungspolitik, die die Anpassung an gewandelte Nutzungsansprüche und die Konsequenzen ungünstiger Bevölkerungs-entwicklung stadträumlich und baulich umsetzt.

Mit Mitteln des Stadtumbaus sollen folglich Städte und Gemeinden begleitet werden, die den besonderen strukturellen Herausforderungen mit einem umfassenden Erneuerungs-prozess begegnen, neue Perspektiven entwickeln und durch ein Bündel von Aufwertungs-maßnahmen gemeinsam mit ihren Bürgern und der örtlichen Wirtschaft neue Impulse in ihrer Gemeinde oder in Teilgebieten setzen. Dabei sollen die örtlichen Standortpotenziale weiterentwickelt werden, die einen Gewinn an Lebensqualität und örtlicher Attraktivität bedeuten.

Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere dann vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen besteht oder zu erwarten ist.

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Das Programm zielt auf den Erhalt und die Weiterentwicklung zentraler innerörtlicher Versorgungsbereiche als Standorte für Wirtschaft, Kultur, Wohnen, Arbeiten und Leben. Die Fördermittel sind bestimmt für Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung von Ortszentren, innerstädtischen Quartieren und Stadtteilzentren.

Ziel ist es, von Funktionsverlusten, insbesondere gewerblichen Leerständen, betroffene zentrale Versorgungsbereiche im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme nachhaltig zu stärken

Die Ergebnisse des 2006 / 2007 durchgeführten bayerischen Modellvorhabens - öffentlich-private Kooperationen zur Standortentwicklung werden in das neue Innenstadtprogramm der Städtebauförderung einfließen.

Städtebaulicher Denkmalschutz

Mit dem Programmjahr 2009 startet das neue Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz".

Das Programm hat zum Ziel, bau- und kulturhistorisch wertvolle Stadt- oder Ortskerne in ihrer baulichen und strukturellen Eigenart und Geschlossenheit baulich zu erhalten und zukunftsweisend weiter zu entwickeln. Die Anforderungen des Denkmalschutzes sind dabei besonders zu berücksichtigen.

Neben der funktionalen Stärkung der Programmgebiete sind Klimaschutz und Energieeffizienz ökologische Querschnittsaufgaben der Städtebauförderung, deren Umsetzung im denkmalgeschützten Bestand eine besondere Herausforderung dastellen. Mit Unterstützung des Programms können Wege für energieeffiziente Altbausanierungen im denkmalgeschützten Baubestand aufgezeigt werden, z.B. über Energieleitpläne.

Kleinere Städte und Gemeinden

Das Städtebauförderungsprogramm Kleinere Städte und Gemeinden unterstützt Kommunen in strukturschwächeren ländlichen Räumen, die vom demographischen Wandel künftig besonders betroffen sind. Gerade dort soll die interkommunale Zusammenarbeit gefördert werden. Ziel dieses Programms ist, kleinere Städte und Gemeinden als Ankerpunkte zu stärken und eine bedarfsgerechte öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen zu erhalten.

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm

Dieses seit 1974 bestehende Programm umfasst ausschließlich Landesfinanzhilfen. Grundlage für die Förderung ist das Haushaltsgesetz. Im Bayerischen Programm können alle Arten von Gesamtmaßnahmen (Sanierungs-, Entwicklungs-, Soziale Stadt-, Stadtumbau- und Aktive-Zentren-Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch) auch städtebauliche Einzelvorhaben gefördert werden, mit denen bereits wesentliche Ziele der städtebaulichen Sanierung oder Entwicklung erreicht werden können. Der Fördersatz beträgt auch hier in der Regel 60 %. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist wegen seiner einfacheren Konditionen als ergänzendes landeseigenes Programm vor allem für kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum konzipiert.

EU-Strukturfondsförderung

Wichtige, besonders strukturwirksame Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Bayern werden auch mit EU-Fördermitteln unterstützt. In der Förderperiode 2014 – 2020 wird die "Nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume" des Ziels "Investition in Wachstum und Beschäftigung" (IWB) durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Maßnahmen werden im Rahmen von integrierten Entwicklungskonzepten interkommunaler Kooperationen gefördert. Das Auswahlverfahren für die Konzepte wurde Mitte 2015 abgeschlossen.