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Städtebauliche Planungen

Die Förderung von städtebaulichen Planungen außerhalb der kommunalen Pflichtaufgaben, wie z. B. städtebauliche Rahmenpläne oder städtebauliche Entwicklungskonzepte, insbesondere in interkommunaler Zusammenarbeit gehört zu den Kernaufgaben des Sachgebietes 34 - Städtebau.

Rahmenpläne

In der gemeindlichen Planungspraxis spielen neben der gesetzlich geregelten Bauleitplanung städtebauliche Rahmenpläne eine bedeutende Rolle. Unter städtebaulicher Rahmenplanung versteht man Planungsschritte und Pläne, die eine gemeindliche Entwicklungsplanung, den Flächennutzungsplan oder die Bebauungspläne

Zur Vorbereitung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen nach dem besonderen Städtebaurecht des BauGB (Sanierungs-, Entwicklungs-, Stadtumbau- oder Soziale Stadt-Maßnahmen) werden regelmäßig städtebauliche Rahmenpläne erstellt. Sie sind in ihrer Darstellung flexibel und daher in besonderer Weise geeignet, Ziele und Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in allgemein verständlicher Form und anschaulich zu vermitteln.

Rahmenpläne werden auch als "informelle Pläne" bezeichnet, d.h. sie sind rechtlich nicht bindend, müssen jedoch in die Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen einfließen.

Vorbereitende Untersuchungen

Die planungsrechtlichen Vorgaben zur Durchführung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen sind im Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches beschrieben. Zur Anwendung des Sanierungsrechts sind vor der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Vorbereitende Untersuchungen durchzuführen. Durch die Vorbereitenden Untersuchungen werden Beurteilungsgrundlagen über die Notwendigkeit und die Durchführbarkeit der Sanierung und die anzustrebenden Ziele gewonnen.

Entwicklungskonzepte

Das gesamtstädtische Entwicklungskonzept, in dem alle wichtigen Handlungsfelder verknüpft werden, ist die Grundlage für städtebauliche Planungen. Wesentliche Voraussetzung für ein gelungenes Konzept ist eine Dialogplanung mit breiter Öffentlichkeits- und Akteursbeteiligung. Eine wirksame Förderpolitik für die Innenstädte kann dabei nur gelingen, wenn ein Zentrenkonzept für den Einzelhandel (Einzelhandelsentwicklungskonzept) in das gesamtstädtische Entwicklungskonzept eingebunden ist und die Belange der Innenstädte und Ortszentren tatsächlich zielstrebig angegangen werden.

Im Rahmen der Förderung wird es als positiv gewertet, wenn Gemeinden ihre Stadt- und Ortsentwicklung durch eine interkommunale Zusammenarbeit aufeinander abstimmen und gemeinschaftlich steuern. Gerade in Oberfranken gibt es dazu einige positive Beispiele.

Wettbewerbe

Um ein möglichst vielfältiges Angebot von Lösungsalternativen für eine städtebauliche Aufgabe zu erhalten, ist der städtebauliche Wettbewerb das geeignete Verfahren. Gerade bei problematischen Rahmenbedingungen und konkurrierenden Ansprüchen lassen sich Planungsalternativen aufzeigen. Das Sachgebiet 34 - Städtebau berät Kommunen bei grundsätzlichen Fragestellungen im Vorfeld der Wettbewerbsauslobung. Informationen gibt auch die Bayerische Architektenkammer.

Planungszuschüsse

Der Freistaat Bayern gewährt staatliche Hilfen in Form von Planungszuschüssen für die Bauleitplanung und für ergänzende städtebauliche Planungen.

Zielsetzung

Die Planungszuschüsse dienen der Forschung und Dokumentation sowie städtebaulichen Untersuchungen und Planungen, an denen ein besonderes staatliches Interesse besteht. Dazu zählen insbesondere

Ablauf des Förderverfahrens