Regierung von Oberfranken

Rahmenbetriebsplan für die Fortsetzung der Gewinnung von Diabas im Tagebau "Berg", Gemeinde Berg, Landkreis Hof, durch die Firma Beyer Baustoffe GmbH, Berg

Auslegung des Plans

Gegenstand des Verfahrens

Die Firma Beyer Baustoffe GmbH, Berg, betreibt in der Gemeinde Berg seit 1959 einen Tagebau (Steinbruch) zur Gewinnung von Diabas. Die Gewinnung in dem bestehenden Tagebau erfolgt seit Jahrzehnten mittels Sprengarbeit. Der gewonnene Rohstoff wird für die Herstellung von Schotter und Splitt für die Bauindustrie sowie als Zuschlagsstoff zur Herstellung von Betonsteinen und Verbundpflastersteinen im firmeneigenen Betonwerk verwendet.

Im Jahre 1999 erfolgte durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie eine Zuordnung des Diabasgesteins als Bodenschatz i.S. des Bundesberggesetzes; seitdem ist die Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern - für den Betrieb zuständig. Zuvor wurde der Betrieb unter der Zuständigkeit des Landratsamtes Hof nach immissionsschutzrechtlichen Vorschriften behandelt.

Zur Sicherung der Rohstoffversorgung plant der Unternehmer den bestehenden Betrieb - genehmigt ist derzeit eine Abbaufläche von 25,9 ha - um etwa 11,3 ha (die Gesamtfläche beträgt dann 37,2 ha) zu erweitern sowie zusätzlich den Abbau in die Tiefe fortzusetzen.

Im Zuge der Nachfolgenutzung soll auf dem weitaus überwiegenden Teil der in Anspruch genommen Flächen ein Gewässer entstehen. Teilflächen sind ebenfalls für eine extensive Grünlandnutzung sowie für eine sich an naturschutzfachlichen Zielen orientierende Nachfolgenutzung vorgesehen. Mutterboden und überschüssiges Eigenmaterial (Abraum bzw. nicht verwertbare Lagerstättenbestandteile) sollen vor Ort wieder verwendet werden; in einem Teilbereich sollen im Zuge der Wiedernutzbarmachung der Oberfläche Fremdmassen verwendet werden.

Im geltenden Regionalplan der Region Oberfranken-Ost sind der bestehende Tagebau und die beantragte Erweiterungsfläche zum weitaus überwiegenden Teil als Vorranggebiet "DB 1" ausgewiesen. Eine kleinere Teilfläche reicht geringfügig über die Grenzen des Vorranggebietes hinaus; mit der Höheren Landesplanungsbehörde der Regierung von Oberfranken erfolgte bereits eine Vorabstimmung, nach der ein vorgängiges Raumordnungsverfahren als nicht erforderlich angesehen wird.

Für das Vorhaben ist nach den Vorschriften des Bundesberggesetzes - BBergG - vom 13.08.1980 (BGBl I S. 1310), letztmalig geändert durch Gesetz vom 30.11.2016 (BGBl I S. 2749), i.V.m. der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben - UVP-V Bergbau - vom 13.07.1990 (BGBl I S. 1420), letztmalig geändert mit Verordnung vom 04.08.2016 (BGBl I S. 1957), ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.

Die Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde ergibt sich aus den Vorschriften des Bundesberggesetzes i.V.m. §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung - BergbehördV) vom 09.11.2013 (GVBl S. 651).

Am 03.12.2013 fand der Scoping-Termin zur Diskussion der Antragsunterlagen für das geplante Vorhaben statt. Der Scoping-Termin diente der Festlegung des Untersuchungsumfanges (Untersuchungsraum + Untersuchungsinhalte + Untersuchungszeitraum) der in der Umweltverträglichkeitsuntersuchung zu behandelnden Schutzgüter.

Im Nachgang zum Scoping-Termin hat die Firma Beyer Baustoffe GmbH die erforderlichen Antragsunterlagen erarbeiten lassen und diese bei der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – zur Zulassung vorgelegt.

Der vorgelegte Rahmenbetriebsplan enthält neben den üblichen Angaben diverse Anhänge; hierzu gehören z.B. ein landschaftspflegerischer Begleitplan, ein hydrogeologisches Gutachten, ein geotechnisches Gutachten und ein sprengtechnisches Gutachten.

Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan, die Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern hat. Die Einladung zu dem Erörterungstermin bzw. die Bekanntmachung des Erörterungstermins erfolgt gesondert.

Die Planunterlagen liegen in der Gemeinde Berg und in der Gemeinde Issigau nach ortsüblicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

(Stand: 22.05.2017)

Antragsunterlagen

Rahmenbetriebsplan

Anlagen zum Rahmenbetriebsplan

Umweltverträglichkeitsstudie

Anlagen zur Umweltverträglichkeitsstudie

Landschaftspflegerischen Begleitplan

Anlagen zum Landschaftspflegerischen Begleitplan

Anlagen Fachbeiträge

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Norbert Weiß
Sachgebiet 26
Telefon: 0921/604-1384
Telefax: 0921/604-4384
E-Mail: Bergamt Nordbayern