Regierung von Oberfranken

Rahmenbetriebsplan für die Erweiterung des Tagebaus "Mischelbach", Markt Pleinfeld und Gemeinde Röttenbach, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und Landkreis Roth zur Fortsetzung der Gewinnung von Quarzsand durch die Firma Brenner + Haas KG Quarzsandwerke, Wilburgstetten

Auslegung des Plans

Gegenstand des Verfahrens

Die Firma Brenner + Haas KG Quarzsandwerke, Wilburgstetten, betreibt seit dem Jahre 1998 auf der Grundlage bergrechtlich zugelassener Betriebspläne in der Gemarkung Mischelbach, Markt Pleinfeld, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen den Tagebau "Mischelbach" zur Gewinnung von Quarzsand; der im Tagebau gewonnene Quarzsand wird anschließend in einer stationären Sandwaschanlage aufbereitet. Neben den bergrechtlichen Betriebsplan-Zulassungen wurde für die vorübergehende Grundwasserabsenkung und Wiederversickerung des entnommenen Wassers, für die Entnahme von Grundwasser zur Sandwäsche und die anschließende Wiederversickerung sowie für das Einbringen von Stoffen in das zeitweise freigelegte Grundwasser eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis erteilt.

Zur Sicherung der Rohstoffversorgung plant der Unternehmer den bestehenden Tagebau zu erweitern und hat hierzu bei der Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern - die Durchführung eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens beantragt. Antragsgegenstand ist die Erweiterung des Tagebaus "Mischelbach" in nördliche Richtung bei einer zusätzlichen Flächeninanspruchnahme von etwa 35 ha. Während sich der bestehende Tagebau im Bereich des Marktes Pleinfeld, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen befindet, liegt die beantragte Erweiterungsfläche im Gebiet der Gemeinde Röttenbach und im Landkreis Roth.

Neben den Abbautätigkeiten im Tagebau "Mischelbach" und der am Standort vorgesehenen Aufbereitung des dort gewonnenen Quarzsandes ist zu einem späteren Zeitpunkt auch die Zufuhr von Quarzsand aus dem vom Antragsteller geplanten, südwestlich gelegenen Tagebau "Seemannsmühle" und die Aufbereitung des dort gewonnenen Quarzsandes vorgesehen.

Auf etwa der Hälfte der für den geplanten Abbau in Anspruch genommenen Fläche ist eine Wiederaufforstung mit der Zielsetzung "Herstellung eines standortgerechten Laubmischwaldes" vorgesehen. Ferner ist auf einer mindestens 14 ha großen Teilfläche die Herstellung eines dauerhaften Gewässers vorgesehen; auf den Restflächen ist eine sich an naturschutzfachlichen Kriterien orientierende Folgenutzung angedacht.

Der für die zukünftige Gewinnung vorgesehene Bereich ist im geltenden Regionalplan der Industrieregion Nürnberg (RP 7) zum weitaus überwiegenden Teil als Vorbehaltsgebiet "QS 21" ausgewiesen und liegt innerhalb eines mit Rechtsverordnung ausgewiesenen Landschaftsschutzgebietes. Durch die Regierung von Mittelfranken wurde zuvor ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, welches mit der landesplanerischen Beurteilung vom 23.01.2017 abgeschlossen wurde; danach ist das beantragte Vorhaben unter diversen Maßgaben raumverträglich.

Für das Vorhaben ist nach den Vorschriften des Bundesberggesetzes - BBergG - vom 13.08.1980 (BGBl I S. 1310), letztmalig geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl I S. 2808), i.V.m. der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben - UVP-V Bergbau - vom 13.07.1990 (BGBl I S. 1420), letztmalig geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl I S. 2808), ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Für das Vorhaben besteht gemäß § 1 Nr. 1 Buchstabe b.) Doppelbuchstabe aa.) i.V.m. Doppelbuchstabe bb.) der UVP-V Bergbau die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, da mehr als 25 ha Abbaufläche in Anspruch genommen werden sollen und da die Herstellung eines dauerhaften Gewässers vorgesehen ist.

Die Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde ergibt sich aus den Vorschriften des Bundesberggesetzes i.V.m. §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung - BergbehördV) vom 09.11.2013 (GVBl S. 651).

Am 31.03.2014 fand der Scoping-Termin zur Diskussion der Antragsunterlagen für das geplante Vorhaben statt. Der Scoping-Termin diente der Festlegung des Untersuchungsumfanges (Untersuchungsraum + Untersuchungsinhalte + Untersuchungszeitraum) der in der Umweltverträglichkeitsuntersuchung zu behandelnden Schutzgüter.

Im Nachgang zum Scoping-Termin und nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens hat die Firma Brenner + Haas KG Quarzsandwerke die erforderlichen Antragsunterlagen erarbeiten lassen und diese bei der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – zur Zulassung vorgelegt.

Die Antragsunterlagen enthalten neben dem Erläuterungsbericht und vorhabensspezifischen Plänen einen UVP-Bericht (integriert im Rahmenbetriebsplan), einen landschaftspflegerischen Begleitplan (integriert im Rahmenbetriebsplan), eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, zwei NATURA 2000-Verträglichkeitsabschätzungen, einen faunistischen Fachbeitrag "Nachtfalter und Heuschrecken" und ein hydrogeologisches Gutachten.

Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan, die Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern hat. Die Einladung zu dem Erörterungstermin bzw. die Bekanntmachung des Erörterungstermins erfolgt gesondert.

Die Planunterlagen liegen in dem Markt Pleinfeld und in der Gemeinde Röttenbach nach ortsüblicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

(Stand: 25.09.2017)

Antragsunterlagen

Erläuterungsbericht

Anlagen zum Erläuterungsbericht

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, Büro ÖkoloG

FFH-Verträglichkeitsabschätzungen

Faunistischer Fachbeitrag Nachtfalter, Silvaea Biome Institut

Geotechnischer Bericht, Sachverständigeninstitut für Geotechnik GmbH

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Norbert Weiß
Sachgebiet 26
Telefon: 0921/604-1384
Telefax: 0921/604-4384
E-Mail: Bergamt Nordbayern