Regierung von Oberfranken

Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Allgemeines

Die gesetzliche Grundlage zur Bekämpfung von Infektionen bildet in Deutschland das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Um dies zu erreichen, besteht für viele Infektionskrankheiten eine Meldepflicht.

Weitere Informationen zu Infektionskrankheiten finden Sie hier:

Ansprechpartner

Dr. Reinhard Schuberth
Sachgebiet 53.1
Tel.: 0921/604-1914
Fax: 0921/604-4914
E-Mail: Dr. Reinhard Schuberth
Dr. Thomas Meister
Sachgebiet 53.1
Tel.: 0921/604-1903
Fax: 0921/604-4903
E-Mail: Dr. Thomas Meister

Tätigkeiten (Arbeiten) mit Krankheitserregern (§ 44 ff Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Auch das Arbeiten mit Krankheitserregern findet seine Rechtsgrundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zweck der Vorschrift ist es, dass nur befugte Personen mit Krankheitserregern arbeiten, sie aufbewahren, abgeben, ein- oder ausführen dürfen.

Ärzte (sowie Zahnärzte, Tierärzte) sind im Rahmen der selbständigen Ausübung ihres Berufes berechtigt, für mikrobiologische Untersuchungen zur orientierenden medizinischen Diagnostik mit Krankheitserregern zu arbeiten, allerdings nicht zum spezifischen Nachweis meldepflichtiger Krankheitserreger. Auch im Rahmen von Sterilitätsprüfungen sind Arbeiten bis zu einem gewissen Grad zwar nicht erlaubnis-, aber anzeigepflichtig. Die Anzeige ist gegenüber der Regierung von Oberfranken, SG 55.2, Ludwigstr. 20, 95444 Bayreuth zu erbringen. Hierzu benutzen Sie bitte das nachstehende Formblatt, das Sie sich herunterladen können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die nachstehenden Ansprechpartner.

Ansprechpartner

Peter Wetscherek
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1919
Fax: 0921/604-4919
E-Mail: Peter Wetscherek

Entschädigungszahlungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Personen, die u.a. bestimmte Krankheitserreger (z.B. Salmonellen) ausscheiden, dürfen nicht tätig oder beschäftigt werden beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln.

Wenn diesen Personen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes verboten wird ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen und sie dadurch einen Verdienstausfall erleiden, erhalten sie bei Vorliegen von bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung.

Weitergehende Ausführungen können Sie dem beigefügten Merkblatt entnehmen.

Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne an uns wenden.

Ansprechpartner für die Antragsabwicklung

Rainer Popp
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1911
Fax: 0921/604-4911
E-Mail: Rainer Popp