Regierung von Oberfranken

Dezernat 5 - Stofflicher Gefahrenschutz in der Gewerbeaufsicht und Organisation des Arbeitsschutzes

Ansprechpartner

Dezernatsleitung

Dr. Marc Schilling
Tel.: 09561/7419-171
Fax: 09561/7419-100
E-Mail: Dr. Marc Schilling

Stellvertretung

Gerhard Trinkwalter
Tel.: 09561/7419-124
Fax: 09561/7419-100
E-Mail: Gerhard Trinkwalter

Mitarbeiter

NameTel. (09561/7419-)
Hr. Fladerer155
Hr. Toni113
Hr. Witzgall421
Hr. Wlasak420

Stofflicher Gefahrenschutz in der Gewerbeaufsicht

Gefahrstoffe (Gefahrstoffverordnung)

Ziel der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen. Sie enthält Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen, Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse.

Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in den zugehörigen technischen Regeln für Gefahrstoffe, den TRGS.

Im Rahmen der Gefahrstoffverordnung überprüft das Dezernat 5 insbesondere auch

Biostoffe (Biostoffverordnung)

Das Dezernat 5 ist für den Vollzug der Verordnung über biologische Arbeitsstoffe (BioStoffV) zuständig. Sie reglementiert den Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen, z.B. in der Industrie, Forschung und in Laboratorien. Biologische Arbeitsstoffe sind Viren, Bakterien, Pilze, Protozoen und Parasiten (die im Körper des Menschen leben, z.B. Trichinen). Als biologische Arbeitsstoffe gelten sowohl harmlose Organismen wie die Bierhefe, Milchsäurebakterien oder der Edelschimmel beim Käse als auch weitaus gefährlichere Biostoffe wie z.B. die Erreger der Tuberkulose, HIV oder Ebola. Die Branchen bzw. Tätigkeiten bei denen Beschäftigte biologischen Arbeitsstoffen ausgesetzt sein können reichen von der Bäckerei/Brauerei über die Gärtnerei, Straßeninstandhaltung, Recyclingwirtschaft, Tierzucht oder Veterinärwesen bis zum Gesundheitswesen und zur Alten- oder Kinderpflege. Nicht zuständig ist das Dezernat 5 für den Vollzug der BioStoffV in gentechnischen Bereichen, er wird für Nordbayern vom Gewerbeaufsichtsamt der Regierung von Unterfranken abgedeckt.

Konkretisiert werden die Anforderungen der BioStoffV in den zugehörigen technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe, den TRBA.

Brand- und Explosionsschutz

Aufgrund der Änderung der Gefahrstoffverordnung im Februar 2015 ist das Dezernat 5 für den Brand- und Explosionsschutz zuständig. Das Dezernat 5 ist für den Explosionsschutz zuständig, solange es sich bei den betreffenden Anlagen nicht um erlaubnispflichtige Anlagen im Sinne §18 BetrSichV handelt (z.B. Tankstellen oder Füllstellen mit Kapazitäten von >1000 Liter/Stunde), für diese ist das Dezernat 3 zuständig.

Gefahrguttransport

Der Transport gefährlicher Güter ist in den sog. "Gefahrgutvorschriften" gesetzlich geregelt. Dabei ist es unerheblich, ob die gefährlichen Güter im privaten Pkw oder für gewerbliche Zwecke, z.B. in einem Tankfahrzeug transportiert werden. Zu diesen Gefahrgutvorschriften gehören sowohl internationale (z.B. ADR, RID, IMDG) als auch zahlreiche nationale Verordnungen (zum Beispiel das Gefahrgutbeförderungsgesetz GGBefG, die Gefahrgut Verordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt GGVSEB, die Gefahrgutbeauftragtenverordnung GbV). Das Dezernat 5 führt zur Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften jedoch keine Straßenkontrollen durch, sondern überprüft die betroffenen Unternehmen im Rahmen von Betriebsbesichtigungen.

Organisation des Arbeitsschutzes

Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz stellt die rechtliche Grundlage des Arbeitsschutzes in unseren Betrieben dar. Es regelt sowohl die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers als auch die Rechte und Pflichten der Beschäftigten in diesem Bereich. Es ist die Grundlage der Überwachung des Arbeitsschutzes durch die Gewerbeaufsicht in den Betrieben.

Arbeitssicherheitsgesetz

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, kurz Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) genannt, verpflichtet den Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese unterstützen den Arbeitgeber bei der Einhaltung und Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften.

Arbeitsschutzmanagement OHRIS

Ein Instrument zur systematischen Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften ist das Arbeitsschutzmanagementsystem der Bayerischen Staatsregierung OHRIS (Occupational Health and Risk Managementsystem). Die Mitarbeiter des Gewerbeaufsichtsamtes stehen für Fragen von Interessenten jederzeit zur Verfügung und unterstützen diese bei Einführung von OHRIS im Betrieb (beratende Funktion).

Arbeitsstätten und Ergonomie

Arbeitsstättenverordnung

In der Arbeitsstättenverordnung ist festgelegt, was der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu beachten hat.

Geregelt sind z.B. Anforderungen an Raumtemperaturen, Belüftung, Beleuchtung, Sanitär-, Arbeits- und Pausenräume. Weiterhin enthält die ArbStättV Vorschriften über Flucht- und Rettungswege sowie Verkehrswege im Allgemeinen.

Konkretisiert sind die Anforderungen in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).
Die Anwendung der ASR ist nicht zwingend vorgeschrieben. Allerdings gilt: wendet der Arbeitgeber die in den ASR genannten Schutzmaßnahmen an, kann er aber davon ausgehen, dass er damit die Anforderungen der ArbStättV erfüllt.

Allgemeiner Arbeitsschutz in den zugeteilten Branchen

In Oberfranken ist das Dezernat 5 zudem für den Arbeitsschutz in den nachfolgend aufgeführten Branchen zuständig.

Hierbei besteht unsere Aufgabe darin, das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu schützen und die Einhaltung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften durchzusetzen. Dies erreichen wir unter anderem durch Beratung und Unterstützung der für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen in den Betrieben.

Die gesetzlichen Vorgaben zum Inverkehrbringen der produzierten Waren (Marktaufsicht) werden jedoch nicht vom Dezernat 5 vollzogen (bezüglich dieser Zuständigkeiten sei auf die Anlage zur Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten ZustV-GA verwiesen).