Regierung von Oberfranken

Stiftungen

Aktuell

20.01.2016

Regierungspräsident Wilhelm Wenning hat heute die neuen rechtsfähigen Stiftungen des Jahres 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. Dank der großzügigen und engagierten oberfränkischen Stifter wurde mit der Stiftung von Friedhelm Sellheim die 350. rechtsfähige Stiftung in Oberfranken errichtet.

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurden zudem weitere Stifter und Vertreter von Stiftungen gewürdigt, welche im Jahr 2015 die staatliche Anerkennung erhalten haben und die ein großes Spektrum gemeinnütziger Zwecke in Oberfranken fördern.

Irene Markgraf, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Irene Markgraf, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Nicolaus Frhr. von Pölnitz, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Nicolaus Frhr. von Pölnitz, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Friedhelm Sellheim, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Friedhelm Sellheim, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Gabriele Winzker, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

Gabriele Winzker, Regierungspräsident Wilhelm Wenning

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Gruppenfoto

(Fotos: W. Traßl, Regierung von Oberfranken)

Die Verwendung der Bilder ist ausschließlich für Zwecke der aktuellen Presseberichterstattung gestattet.

Stiftung - gemeinnützige Zwecke auch in Zukunft unterstützen

Stiftung - Was ist das

Eine Stiftung ist eine selbstständige Rechtspersönlichkeit. Sie entsteht durch den Willensakt des Stifters (Stiftungsurkunde), mit dem er ein Vermögen hergibt und es einem bestimmten Zweck widmet. Durch staatliche Anerkennung entsteht eine rechtlich selbständige Stiftung. Sie wird nach Vorgabe des Stifters von einem oder mehreren Organen verwaltet.

Stiftermotive

Die Motive eine Stiftung zu errichten sind sehr vielfältig. In der Regel ist es Stiftern ein Anliegen einen bestimmten gemeinnützigen Zweck, den sie oft seit langer Zeit unterstützen, auch in Zukunft gefördert wird. Die Stiftung ist die ideale Rechtsform, wenn auf Dauer ein bestimmter Zweck erfüllt, ein Ziel verfolgt werden soll. Immer häufiger wird als Lösung der Unternehmensnachfolge die Rechtsform der Stiftung gewählt. Es können mehrere Stifter gemeinsam eine Bürgerstiftung errichten, die mehrere gemeinnützige Aktivitäten in einer Gemeinde unterstützt.

Nur der Stifterwille zählt

Der Stifter bringt in Stiftungsurkunde und Stiftungssatzung und hier vor allem im Stiftungszweck seinen Willen zum Ausdruck. Er legt fest, welche Zwecke von der Stiftung unterstützt werden. Er kann die Zweckverwirklichung regional einschränken. An seine Vorgaben sind alle folgenden Stiftungsorgane gebunden. Die Beachtung des Stifterwillens ist der wesentliche Grundsatz im Stiftungsrecht. Seine Einhaltung wird von der staatlichen Stiftungsaufsicht überwacht.

Gemeinnützige Stiftungszwecke - Steuerbegünstigung

Die Errichtung einer Stiftung wird vom Staat steuerlich begünstigt, wenn die Stiftung gemeinnützige Zwecke erfüllt. Zu den gemeinnützigen Zwecken zählen beispielsweise die Förderung des Wohlfahrtswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Behinderten- und Bedürftigenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Sports, der Wissenschaft und Forschung, der Bildung und Erziehung, der Kunst und Kultur, der Religion, des Umwelt-, Natur- und Denkmalschutzes.

Durch das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements wird die Errichtung von Stiftungen, wie auch die Zuwendung zum Vermögen einer bestehenden Stiftung (Zustiftung) durch einen Sonderausgabenabzug für Stifter bzw. Zustifter bis zu einer Höhe von einer Million Euro je Stifter gefördert. Der Sonderausgabenabzug kann über zehn Jahre verteilt abgesetzt werden. Zudem wurde die Möglichkeit des Spendenabzugs auf 20 % erhöht. Eine gemeinnützige Stiftung ist zudem berechtigt Spendenbescheinigungen auszustellen.

Wie errichte ich eine Stiftung

Eine rechtsfähige Stiftung entsteht durch das Stiftungsgeschäft und die staatliche Anerkennung. Der Stifter erklärt, dass er eine rechtsfähige Stiftung errichten und hierfür ein Vermögen einem oder mehreren Zwecken widmen zu wollen. Er legt in einer Satzung u. a. den Namen der Stiftung, den Stiftungszweck, die Höhe des Vermögens, welches er der Stiftung überträgt, fest. Wir empfehlen eine frühzeitige Kontaktaufnahme mit den Beratern der Regierung. Sie erhalten hier ein Merkblatt und Muster für eine Stiftungsurkunde und eine Stiftungsatzung, die Sie auch am Ende dieser Seite als Download finden. Stiftungsgeschäft und -satzung werden mit der Regierung als Genehmigungsbehörde abgestimmt, danach erfolgt die kostenfreie staatliche Anerkennung der Stiftung, die damit zur Rechtsperson wird.

Wie hoch ist das Mindestvermögen

Grundsätzlich muss das Stiftungsvermögen so bemessen sein, dass aus dem Vermögensertrag der Stiftungszweck dauerhaft und nachhaltig verwirklicht werden kann. Das Mindestvermögen für eine rechtsfähige Stiftung beträgt 50.000 €. Vor Anerkennung der Stiftung ist ein Nachweis des Vermögens (z. B. Bankbestätigung) vorzulegen.

Das Stiftungsvermögen muss auf Dauer erhalten bleiben. Für den Stiftungszweck darf nur der Vermögensertrag ausgeschüttet werden.

Organisation - Stiftungsorgan

Der Stifter legt in der Satzung die Vertretung und Organisation der Stiftung fest. In der Regel handelt es sich um einen Stiftungsvorstand aus drei oder mehr Mitgliedern, der die Verwaltung der Stiftung führt und die Stiftung nach Außen und in rechtlichen Angelegenheiten vertritt. Ihm steht oft ein Stiftungsrat mit Richtlinienkompetenz Kontrollfunktion zur Seite. Aber nur ein Stiftungsorgan ist notwendig. Der organisatorische Aufwand sollte mit dem Umfang der Geschäftstätigkeit der Stiftung und den Erträgen in einem angemessenen Verhältnis stehen. Die Mitglieder der Stiftungsorgane sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig.

Beratung und Aufsicht

Die Beratung steht im Mittelpunkt der Tätigkeit der Regierung als Stiftungsgenehmigungs- und Stiftungsaufsichtsbehörde. Sie ist in jedem Fall kostenlos. Bereits im Vorfeld der Errichtung empfehlen wir Stiftern eine erste Kontaktaufnahme, bei der wir mit den Stiftern den Weg zu ihrer Stiftung besprechen. Gerne sind wir bei der Formulierung der Stiftungssatzung, insbesondere des Stiftungszwecks, behilflich. Danach stehen wir den Stiftungsorganen bei alle stiftungsrechtlichen Fragestellungen und Problemen gerne beratend zur Seite.

Die andere wesentliche Aufgabe ist die Kontrolle der Stiftungstätigkeit, bei der insbesondere die Einhaltung des Stifterwillens wie z. B. die Ausschüttung der Erträge auf den Stiftungszweck und die Erhaltung des Stiftungsvermögens regelmäßig im Rahmen der Rechnungsprüfung überwacht wird.

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