Pressemitteilung-Nr.: 208/09
10.12.2009
PDF-Version (33 KB)

Konjunkturpaket II löst Investitionen von 138 Millionen Euro in Oberfranken aus;
Regierung von Oberfranken zieht Bilanz
Döhlau erhält einziges Nachrückerprojekt

"Die Anträge aus dem Konjunkturpaket II sind zu 96 % bewilligt. Insgesamt löst das Programm in Oberfranken Investitionen von 138 Millionen Euro aus", so brachte Regierungspräsident Wilhelm Wenning den Abschlussbericht zum Konjunkturpaket II vor den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Bezirks Oberfranken, des Zentrums Bayern Familie und Soziales, des Amtes für Ländliche Entwicklung und der Arbeitsgemeinschaft der freien und öffentlichen Wohlfahrtspflege im beratenden Gremium bei einem letzten Treffen am 9. Dezember 2009 auf den Punkt. Seit Mai 2009 hat die Regierung von Oberfranken 200 Bescheide mit einer Zuwendungssumme von rund 93 Millionen Euro zur energetischen Sanierung kommunaler Infrastruktur, für kleine Krankenhausbaumaßnahmen, für Städtebau, Lärmsanierung an kommunalen Straßen, für Investitionen in den Breitbandausbau, Umweltbildung, Flächensparen und berufliche Weiterbildungseinrichtungen erlassen. "Das Kernstück des Konjunkturpakets, das Programm zur energetischen Sanierung kommunaler Infrastruktur, ist vollständig abgeschlossen. Soeben habe ich den Bescheid für die Modernisierung der Grundschule Zapfendorf persönlich an den Bürgermeister Josef Martin übergeben. Damit sind alle 149 Maßnahmen, über die das beratende Gremium nach regionalen und fachlichen Kriterien beschlossen hat, bewilligt." Auch die weiteren Programme aus dem Konjunkturpaket, die nach rein fachlichen Kriterien zu vergeben waren, sind praktisch abgearbeitet. Damit halten nahezu alle Antragsteller ihre Bewilligungsbescheide zum Konjunkturpaket II in den Händen. Lediglich für acht Maßnahmen aus den Bereichen wasserwirtschaftlichen Maßnahmen, Flächenrecycling, Lärmsanierung an kommunalen Straßen und Tourismus stehen die Bescheide aufgrund der umfangreichen Vorplanungen der Antragsteller noch aus. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung von Oberfranken haben in den letzten Monaten ein großes Stück Arbeit erfolgreich erledigt." Diese erfreuliche Abschlussbilanz von Regierungspräsident Wilhelm Wenning fand im beratenden Gremium zum Konjunkturpaket II große Anerkennung.

Auch das Amt für Ländliche Entwicklung und das Zentrum Bayern Familie und Soziales meldeten Vollzug für die von ihnen im Konjunkturpaket II zu bearbeitenden Maßnahmen, die in Oberfranken nochmals Investitionen von zusammen 16,3 Millionen Euro für Projekte der Dorferneuerung und Behinderteneinrichtungen auslösten.

Nach den Planungen der Antragsteller im Bewerbungsverfahren sind etwa 76 % der bewilligten Vorhaben begonnen oder entsprechende Bauaufträge erteilt worden. Das entspricht einem Investitionsvolumen von 72 Millionen Euro.
Und aufgrund geringfügiger Restmittel gibt es ein Nachrückerprojekt: Die energetische Sanierung des Rathauses in Döhlau mit förderfähigen Investitionen von 40.000 Euro nahm das Gremium einstimmig in das Konjunkturpaket II auf.

Die Beiratsmitglieder waren sich einig, dass auch die Gemeinden vorbildlich schnell gearbeitet hätten. Dieses Lob sei verdient, denn nur die schnelle Umsetzung der Maßnahmen im Konjunkturpaket II sei für die Wirtschaft und damit für die Erhaltung der Arbeitsplätze wirksam. Damit hätten sowohl die Kommunalpolitik aus auch die Verwaltung wertvolle Impulse für die oberfränkische Wirtschaft gesetzt.

Regierungspräsident Wilhelm Wenning sprach den Gremiumsmitgliedern nochmals ausdrücklich seinen Dank aus.