Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 079/12
03.09.2012
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Landesplanung gibt grünes Licht für die geplante 380-kV-Leitung von der Landesgrenze Thüringen bis zum Umspannwerk Redwitz - Raumordnungsverfahren abgeschlossen

Die Regierung von Oberfranken hat das ergänzende Raumordnungsverfahren für die von der TenneT TSO GmbH geplanten modifizierten Trassenabschnitte der neuen 380-kV-Hochspannungsleitung von der bayerisch-thüringischen Landesgrenze bis zum Umspannwerk Redwitz abgeschlossen. Die Abschnitte liegen in den Bereichen Oberfüllbach/Großgarnstadt (Gemeinde Ebersdorf b. Coburg), zwischen Sonnefeld und Weidhausen und zwischen Marktzeuln und Marktgraitz.

In der landesplanerischen Beurteilung vom 17.08.2012 kommt die Regierung zum Ergebnis, dass die von der TenneT TSO GmbH eingebrachten Trassenmodifizierungen unter Beachtung einer Reihe von Maßgaben den Erfordernissen der Raumordnung entsprechen. Die Maßgaben dienen u. a. dem Schutz von Natur und Landschaft sowie den Belangen des Siedlungswesens, der Land- und Forstwirtschaft und der Erholung. Sie sind bei einer Weiterverfolgung der Planung zu berücksichtigen.

Mit der landesplanerisch positiven Beurteilung der Regierung für die vorgesehenen Trassenabschnitte ist noch keine Genehmigung zum Bau der Leitung verbunden. Erst im Zuge eines nachfolgenden Planfeststellungsverfahrens wird über die Zulässigkeit des Vorhabens entschieden.

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens, das eine raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung einschließt, greift somit den im Fall der Weiterverfolgung des Leitungsbaus vorgeschriebenen weiteren Verwaltungsverfahren nicht vor und ersetzt weder danach erforderliche öffentlich-rechtliche Gestattungen noch privatrechtliche Zustimmungen und Vereinbarungen.