Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 002/13
04.01.2013
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12,75 Millionen Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr in Oberfranken im Jahr 2012

Die Regierung von Oberfranken hat den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Oberfranken im Jahr 2012 mit insgesamt rd. 12,75 Millionen Euro gefördert. Die vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellten Mittel wurden für die Anschaffung neuer Busse, für Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte zur Verbesserung des ÖPNV, für verbilligte Schülerfahrkarten und für Infrastrukturmaßnahmen im ÖPNV eingesetzt.

Mit rund 4 Millionen Euro wurde im Jahr 2012 die Anschaffung neuer Busse für den ÖPNV unterstützt. Mit Hilfe dieser Fördermittel konnten private und kommunale Verkehrsunternehmen im Regierungsbezirk insgesamt 59 neue Linienbusse anschaffen. Dabei handelte es sich um 47 Niederflurbusse sowie 12 Überlandlinienbusse. Alle geförderten Busse sind mit Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste ausgerüstet. Fördervoraussetzung ist im Hinblick auf den Umweltschutz die Erfüllung der Schadstoffnorm EURO V. Darüber hinaus sind 52 Busse mit EEV-Technologie ausgerüstet, d.h. damit ist fast die Schadstoffnorm EURO VI erreicht. Die Busse müssen mindestens acht Jahre bzw. für eine Laufleistung von 500.000 km überwiegend im Linienverkehr eingesetzt werden. Außerdem sind die geförderten Unternehmen verpflichtet, an Verkehrskooperationen teilzunehmen.

Die oberfränkischen Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV erhielten 4,085 Millionen Euro an ÖPNV-Zuweisungen. Sie verwenden diese Mittel eigenverantwortlich, um vor Ort den ÖPNV zu stärken. Dies geschieht durch Linienerweiterungen und verdichtungen, Verkehrskooperationen und sonstige Verkehrsverbesserungen. Die Landkreise und kreisfreien Städte können auf diese Weise das Angebot im ÖPNV in ihrem jeweiligen Kreis- oder Stadtgebiet optimieren.

Die oberfränkischen Verkehrsunternehmen erhielten 2,97 Millionen Euro zum Ausgleich von Mindereinnahmen, die durch ermäßigte Fahrpreise für Schüler, Auszubildende und Studenten entstehen. Nach dem Personenbeförderungsgesetz sind die Verkehrsbetriebe verpflichtet, für diesen Personenkreis ermäßigte Tarife anzubieten, haben aber einen Anspruch auf einen entsprechenden Ausgleich der Einnahmeverluste.

Die Regierung hat außerdem für Baumaßnahmen, die dem ÖPNV dienen, im Jahr 2012 rund 1,56 Millionen Euro nach dem BayGVFG und 132.000 Euro nach dem FAG bewilligt. Gefördert wurden unter anderem die Beschleunigungsmaßnahmen der kreisfreien Städte Bayreuth und Coburg, die Busumsteigeanlagen in Naila und Helmbrechts, der Bahntunnel mit Blindenleitsystem und die PR-Anlage am Bahnhof in Bamberg, die Anschaffung von Fahrgastinformationsanzeigern in Hof sowie 15 Buswartehäuschen in verschiedenen Gemeinden.