Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 001/16
11.01.2016
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Rund 11,25 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Oberfranken im Jahr 2015

Die Regierung von Oberfranken hat im Jahr 2015 den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Regierungsbezirk Oberfranken mit 11,254 Millionen Euro gefördert.

Die vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel wurden für die Anschaffung neuer Busse, für Verkehrsverbesserungsmaßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte, für die Einführung von neuen Bedienformen im ÖPNV im ländlichen Raum und für verbilligte Schülerzeitkarten eingesetzt.

Mit rund 2,838 Millionen Euro konnte im Jahr 2015 die Anschaffung neuer Linienbusse gefördert werden.

Private und kommunale Verkehrsunternehmen im Regierungsbezirk Oberfranken haben mit Hilfe dieser Fördermittel insgesamt 41 neue Linienbusse angeschafft. Es handelte sich dabei im Einzelnen um 39 Niederflur-Linienbusse in verschiedenen Buslängen, darunter zwei Niederflur-Gelenkzüge mit 18,50 Meter, 33 Niederflurbusse mit der Standard-Buslänge von 11,50 bis 12,99 Meter, zwei Niederflurbusse mit 13 Meter Buslänge und zwei Midi-Niederflurbusse in der Kategorie der Buslänge von 7,50 bis 11,49 Meter. Außerdem wurden zwei Überlandlinienbusse mit Hublift mit der Standard-Buslänge von 12 Meter angeschafft. Alle geförderten Linienbusse sind mit Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Personen ausgerüstet.

In Gegenleistung zur ausgereichten finanziellen Förderung müssen die Busse mindestens acht Jahre bzw. für eine Laufleistung von mindestens 500.000 Kilometer überwiegend im öffentlichen Linienverkehr eingesetzt werden.

Die oberfränkischen Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV erhielten im Haushaltsjahr 2015 insgesamt 4,072 Millionen Euro an ÖPNV-Zuweisungen. Die Landkreise und kreisfreien Städte verwenden diese Mittel eigenverantwortlich für ÖPNV-Maßnahmen, beispielsweise für Linienerweiterungen und Linienverdichtungen, Verkehrskooperationen und sonstige Verbesserungsmaßnahmen oder Optimierungen des ÖPNV-Angebotes.

Weitere 195.300 Euro wurden zur Einführung von neuen bedarfsorientierten Bedienformen im ländlichen Raum ausgezahlt. Mit diesen neuen ÖPNV-Angeboten soll dort, wo es sich mangels Nachfrage nicht oder nicht mehr lohnt, öffentliche Buslinien mit Standard-Bussen zu betreiben, die Mobilität der Bevölkerung im ÖPNV gewährleistet werden.

Die oberfränkischen privaten und kommunalen Verkehrsbetriebe erhielten außerdem rund 3,932 Millionen Euro an sog. Ausgleichsleistungen, die die Mindereinnahmen ausgleichen, die durch ermäßigte Fahrpreise für Zeitkarten von Schülern, Auszubildenden und Studenten entstehen. Die Verkehrsbetriebe sind nach dem Personenbeförderungsgesetz verpflichtet, für Schüler und Auszubildende ermäßigte Tarife anzubieten, haben aber dafür einen Anspruch auf einen Ausgleich dieser Einnahmeverluste.

Schließlich bewilligte die Regierung von Oberfranken für die ÖPNV-Infrastruktur insgesamt 217.000 Euro nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, dem Regionalisierungsgesetz sowie Art. 13 c des Finanzausgleichsgesetzes. Gefördert wurden neben Umrüstungen bzw. barrierefreien Umgestaltungen von Haltestellen auch Wartehäuschen sowie die Errichtung einer WC-Anlage im Bahnhofsbereich und einer Buswendeschleife.