Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 058/16
10.05.2016
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Kommunalinvestitionsprogramm (KIP): Oberfranken profitiert gewaltig: Im Regierungsbezirk werden im vorbildlichen oberfränkischen Konsensmodell 191 Projekte gefördert

Beste Nachrichten für eine Vielzahl oberfränkischer Kommunen hat der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann verkündet: Es wurde die stattliche Anzahl von 191 oberfränkischen Projekten ausgewählt, die aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gefördert werden. Die Mittel fließen in die neun Landkreise im Regierungsbezirk sowie die kreisfreien Städte Bamberg und Hof. Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz zeigt sich hocherfreut: "Die bedachten Kommunen können nun wichtige Maßnahmen verwirklichen, für die es in ihren Haushalten bisher keine Spielräume gab."

Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis voraussichtlich 2020 eingerichtet. Der Anteil Bayerns daran liegt bei 289,2 Millionen Euro. "Mit 77,8 Millionen Euro Fördermitteln geht der größte Anteil der für Bayern bereitgestellten Mittel nach Oberfranken", ergänzt die Regierungspräsidentin. Gefördert werden zum Beispiel energetische Sanierungen von Schulen und Rathäusern und Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur Beseitigung von innerörtlichen Leerständen. Der Fördersatz beträgt 90 Prozent.

Beispielgebend war das oberfränkische Verfahren, in dem die zu fördernden Projekte ausgewählt wurden. Die Regierung von Oberfranken erarbeitete im Konsens mit dem eigens eingerichteten Beirat, bestehend aus Vertretern der regionalen kommunalen Spitzenverbände und den Vertretern der von den geförderten Maßnahmen berührten Fachbereiche, einen Verteilungsschlüssel als Orientierungsrahmen für die Mittelvergabe in den Landkreisen und in den beiden antragsberechtigten kreisfreien Städten. Die Landratsämter koordinierten in diesem Rahmen die Bewerbungen der Kommunen aus ihrem Landkreis. In einem Konsensverfahren mit den antragsberechtigten Gemeinden und in enger Abstimmung mit der Regierung von Oberfranken schlugen sie schließlich die Maßnahmen vor, die die Haushaltslage der Kommunen und fachliche Gesichtspunkte am besten berücksichtigen.

Eine Liste mit den Förderprojekten finden Sie hier zum Download.

"Großer Dank gebührt den Landratsämtern mit den Landräten an der Spitze, dem Beirat und der Arbeitsgruppe KIP der Bauabteilung meines Hauses für die kluge, fachlich fundierte und effiziente Abwicklung des Auswahlprozesses", betont Heidrun Piwernetz.

Für die Kommunen heißt es nun, schnell die Planungen voranzubringen, die Förderanträge zu stellen und die Maßnahmen zu beginnen. Die Regierung wird sie dabei kompetent beraten und unterstützen.

Weitere Informationen zum KIP unter:

www.stmi.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kinvfg/index.php www.reg-ofr.de/kip/index.php