Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 070/16
22.06.2016
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Erstaufnahmeeinrichtung Bayreuth wird zur Dependance der Aufnahmeeinrichtung Bamberg umgewidmet

Mit der Verlagerung der oberfränkischen Erstaufnahmeeinrichtung von Bayreuth nach Bamberg reagiert die Regierung von Oberfranken in Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration auf die stark rückläufige Zahl neu ankommender Asylbewerber. Zur Illustration: Im Monat Mai hatte Oberfranken einen Zugang von 136 Personen in der Erstaufnahme zu verzeichnen.

Die Regierung von Oberfranken weist die an der Verlagerung geäußerte Kritik deutlich zurück: Die Unterbringung in Bamberg entspricht allen Anforderungen. Die Qualität der Wohnungen ist überdurchschnittlich, eine Kleiderkammer ist vorhanden, die ärztliche Versorgung in der Einrichtung ist sichergestellt, es gibt zusätzlich zur hausärztlichen Versorgung an allen Werktagen der Woche eine Kindersprechstunde sowie wöchentlich Sprechzeiten für Schwangere, mehrere Spielplätze und ein Spielzimmer sind vorhanden.

Zum Hintergrund der Verlagerung:

Die Einrichtung in Bayreuth mit ihren Dependancen und einer Gesamtkapazität von 580 Plätzen war bislang als eine von zwei eigenständigen Aufnahmeeinrichtungen für den Regierungsbezirk Oberfranken tätig. Entsprechend dem Kabinettsbeschluss vom 26. April 2016 wird die Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge derzeit bayernweit umgesteuert. In erster Linie werden Bundesliegenschaften genutzt, welche dem Freistaat Bayern vom Bund kostenfrei überlassen sind. Die einzige Liegenschaft dieser Art in Oberfranken befindet sich in Bamberg.

Um einen geordneten Übergang der Zuständigkeiten und eine für das Personal sozialverträgliche Umsetzung zu ermöglichen werden für eine Übergangszeit Teile der Kapazitäten in Bayreuth noch als Dependance der Aufnahmeeinrichtung Bamberg genutzt. Konkret handelt es sich dabei um das Haupthaus in der Wilhelm-Busch-Straße 2 und die Dependance Ludwig-Thoma-Straße 15. Schritt für Schritt werden dann im Laufe der kommenden Monate diese Gebäude in eine Gemeinschaftsunterkunft umgewandelt.

Der Standort Bamberg wird damit künftig eine Doppelfunktion erhalten: Einerseits wird Bamberg Besondere Aufnahmeeinrichtung. Das bedeutet, dass Personen mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit dort untergebracht werden, ihr Asylverfahren durchlaufen und -soweit ihr Antrag abgelehnt wird- direkt aus der Einrichtung in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden.

Andererseits soll der Standort Bamberg auch Ankunftszentrum des BAMF werden. Dazu werden die Herkunftsländer, die bisher in der AE Bayreuth bearbeitet wurden, in Zukunft von Bamberg übernommen. Bamberg hat also künftig auch eine Zuständigkeit für Herkunftsländer mit Bleibeperspektive, aktuell für Eritrea, Irak, Iran und Syrien. Die Gespräche mit dem BAMF zu den Verfahrensabläufen im Einzelnen sind noch nicht abgeschlossen.

Die Neuaufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bamberg und Bayreuth ändert nichts an der Zahl der potenziell unterzubringenden Flüchtlinge. Bamberg soll im Endausbau eine Kapazität von 4.500 Plätzen haben. In Bayreuth wird die bisherige AE in eine Gemeinschaftsunterkunft umgewandelt. Nach und nach werden in den nächsten Monaten neu auf Oberfranken verteilte Asylbewerber in Bamberg zuerst aufgenommen.