Regierung von Oberfranken
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Schulrecht
- Arbeitsaufgaben
- Schulorganisation / Schulrecht (Sachgebiet 44)
Die Regierung von Oberfranken ist als Schulaufsichtsbehörde zuständig für rechtliche Fragen aus den Bereichen der Volksschulen, der Förderschulen (Schulen für Behinderte und für Kranke) und der beruflichen Schulen.
Die Zuständigkeit umfasst auch Fragen der Schulfinanzierung sowie die finanzielle Förderung verschiedener schulischer Maßnahmen in diesen Bereichen.
Darüber hinaus obliegen der Regierung schulartübergreifend eine Reihe weiterer schulrechtlicher Aufgaben, wie zum Beispiel auch Befreiungen von der Umsatzsteuer.
Die Regierung ist ferner Widerspruchsbehörde für die Ausbildungsförderung (Schüler-BAföG) und für die Förderung einer beruflichen Aufstiegsfortbildung (Meister-BAföG).
Arbeitsaufgaben
- Allgemeine rechtliche Fragen im Bereich der Volksschulen und Förderschulen sowie der beruflichen Schulen
- Rechtliche Angelegenheiten der Aufsicht über die Staatlichen Schulämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten
Ansprechpartnerin
- Rechtsfragen des Schulsports und des außerschulischen Sports
Ansprechpartner
- Fragen der Schulpflicht im Bereich der Volksschulen und Förderschulen sowie der Berufsschulen
- Schulfinanzierung und finanzielle Förderung schulischer Maßnahmen
-
- Rechtsfragen des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes
- Gastschulbeiträge und Kostenersatz für Gastschüler
- Lehrpersonal- und Betriebszuschüsse für kommunale berufliche Schulen, Gymnasien und Realschulen sowie für private berufliche Schulen
- Ausgleichsbeträge für kommunale Fachschulen und Überprüfung der Betriebsergebnisse bei privaten beruflichen Ersatzschulen
- Schulgeldersatz für private Schulen
- Zuschüsse zu den Kosten der Heimunterbringung bei Blockbeschulung (Berufsschulen)
- Sonstige Zuschüsse (Computerbeschaffungen, Lernmittelfreiheit, Mittagsbetreuung, Ganztagsbetreuung)
- Förderungen im Rahmen des Investitionsprogramms Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)
- Aufsicht über den Haushalt der Schulzweckverbände
- Überwachung und staatliche Förderung von Schullandheimen und Schülerheimen
- Befreiung von der Umsatzsteuer für private Schulen und sonstige allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen
Ansprechpartner:
- Schulfinanzierung und finanzielle Förderung schulischer Maßnahmen
-
- Förderung des Schulaufwandes (einschließlich Schülerbeförderungskosten) für private Volks- und Förderschulen einschließlich schulvorbereitender Einrichtungen
Ansprechpartner:
- Aufsicht über Sing- und Musikschulen
- Ausbildungsförderung (BAföG) und Förderung einer beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) einschließlich Aufsicht über die Ämter für Ausbildungsförderung. Die Regierung ist zuständige Widerspruchsbehörde für Schüler-BAföG und Meister-BAföG (AFBG). Originär zuständig sind insoweit die Ämter für Ausbildungsförderung. Für das Studenten-BAföG sind die Studentenwerke zuständig