Regierung von Oberfranken

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Behördenaufsicht, Rechts-und Fachaufsicht

Mit den Mitteln der Aufsicht, insbesondere
der allgemeinen Behördenaufsicht über die zahlreichen staatlichen Behörden und
der Rechts- und Fachaufsicht, u.a. über die oberfränkischen Gebietskörperschaften,
muss die Regierung sicherstellen, dass alle Behörden nach Recht und Gesetz entscheiden. Gegenüber den Staatsbehörden und im Rahmen der Fachaufsicht muss sie nicht nur auf eine rechtmäßige, sondern auch auf eine zweckmäßige, effektive, wirtschaftliche und vom Bürger akzeptierte Verwaltung achten. Die Regierung versucht auch hier, dem seit der "Formationsverordnung" von 1825 geltenden Grundsatz gerecht zu werden, die Kompetenz der Unterbehörden nicht zu schmälern und ihnen den unmittelbaren Gesetzesvollzug im Einzelfall zu überlassen. Sie berücksichtigt auch, dass gerade die Kommunen der Kontrolle ihrer aufmerksamen Bürger unterliegen und sich in der Regel sehr sorgfältig und ausführlich mit einem Anliegen befasst haben, bevor es an die Regierung herangetragen wird.

Auf der anderen Seite muss die Gleichmäßigkeit der Rechtsanwendung im Regierungsbezirk gewahrt werden, überörtliche und gesamtstaatliche Belange müssen auch gegen den intensiven Einfluss örtlicher Interessen durchgesetzt werden.

Die Regierung von Oberfranken nimmt im einzelnen die Behördenaufsicht über

sowie die Rechts- und Fachaufsicht