Regierung von Oberfranken

Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Einrichtungen

Erlaubnis für den Betrieb von Tagesstätten und Heimen

Der Träger einer heilpädagogischen und therapeutischen Einrichtung für Kinder und Jugendlichen mit Behinderung und/oder chronischer Erkrankung (z. B. Tagesstätten, Wohnheime, Internate, Vollzeitheime oder Kurzzeitbetreuungseinrichtung usw.) bedarf für den Betrieb der Einrichtung einer Erlaubnis nach § 45 SGB VIII (KJHG).

Für die Erteilung dieser Betriebserlaubnis ist die Regierung von Oberfranken zuständig, wenn die Einrichtung innerhalb des Regierungsbezirkes Oberfranken betrieben wird.

Die Betriebserlaubnis wird auf Antrag erteilt, wenn sowohl die konzeptionellen, die räumlichen, die personellen als auch die wirtschaftlichen Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind und die entsprechenden Rechtsverordnungen und Richtlinien eingehalten werden.

Aufsicht und Überwachung von Einrichtungen

Die Regierung von Oberfranken überprüft nach den Erfordernissen des Einzelfalles, ob die Genehmigungsvoraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Einrichtung erfüllt sind. Die örtlichen Prüfungen werden angemeldet und unangemeldet durchgeführt (§ 46 und § 47 SGB VIII).

Beratung während der Planung und Betriebsführung

Einrichtungs- und Kostenträger werden bei Bedarfsfragen und bei der Planung von erlaubnispflichtigen Einrichtungen sowie während der laufenden Betriebsführung beraten.

Fachliche Stellungnahmen und Beratung

Die Regierung von Oberfranken erstellt fachliche Stellungnahmen und berät bei grundsätzlichen Fragen und Entscheidungen

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Formulare

Handreichungen

  • Richtlinien
    für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen nach § 45 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfegesetz für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

Ihr Ansprechpartner

Herr Michael Fechner
Sachgebiet 13
Telefon: 0921/604-1679
Telefax: 0921/604-4679
E-Mail: Michael Fechner