Regierung von Oberfranken

Anlagenüberwachung

Anlagenüberwachung

Besonders umweltrelevante Anlagen, das sind Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in ganz besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen auf die Luft, den Boden oder die Gewässer hervorzurufen, werden durch die jeweils zuständigen Behörden genehmigt und regelmäßig überwacht. Die Überwachungen dieser IE-Anlagen (Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie) basieren auf dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. im Falle der Deponien auf dem Abfallrecht und werden in Bayern im Regelfall von den örtlich zuständigen Kreisverwaltungsbehörden sowie in Ausnahmefällen (z.B. Kraftwerke, Abfallverbrennungsanlagen) von der Regierung durchgeführt, während das Bayerische Landesamt für Umwelt für die Überwachung der betroffenen Abfallanlagen in Oberfranken zuständig ist.

Beschreibung

Mit einer entsprechenden Richtlinie ("Industrieemissions-Richtlinie" - IE-RL) hat die Europäische Union im Jahr 2010 u.a. europaweite Standards für die Genehmigung und die Überwachung der IE-Anlagen gesetzt. Damit soll der integrierte Umweltschutz, also die medienübergreifende Betrachtung der Umweltauswirkungen von Anlagen in Europa weiter einheitlich voran gebracht werden. Die Bundesregierung hat die IE-RL nunmehr durch ein entsprechendes Gesetz und zwei zugehörige Verordnungen in nationales Recht umgesetzt und dadurch die zuständigen Behörden u.a. verpflichtet, die Anlagenüberwachungen neu zu organisieren.

Kernelement dieser Neuorganisation bilden jeweils regional gültige Überwachungspläne, mit denen getrennt in die Bereiche Immissionsschutz, Abfall und Wasserwirtschaft die jeweils gültigen Standards für die Überwachung der Anlagen festgelegt werden. Aufbauend auf diesen Überwachungsplänen erarbeiten dann die für die Überwachung zuständigen Behörde die auf jede einzelne Anlage spezifisch abgestimmten Überwachungsprogramme und veröffentlichen diese dann ebenfalls im Internet.

Rechtsgrundlagen

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Ralph Pültz
Sachgebiet 50
Tel.: 0921/604-1770
Fax: 0921/604-4770
E-Mail: Ralph Pültz
Daniel Seidler
Sachgebiet 50
Tel.: 0921/604-1433
Fax: 0921/604-4433
E-Mail: Daniel Seidler
Dr. Michael Lorenz - für den Bereich Wasserwirtschaft
Sachgebiet 52
Tel.: 0921/604-1582
Fax: 0921/604-4582
E-Mail: Michael Lorenz