Regierung von Oberfranken

EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie

Allgemeines

Die Gefahren vor Hochwasser können durch technische Maßnahmen entschärft jedoch nicht verhindert werden. Der Umgang mit dem Naturereignis Hochwasser hat sich deshalb von der Hochwasser-"Freilegung" über den Hochwasserschutz (Vorsorge, Rückhalt, Technischer Schutz) zum Risikomanagement entwickelt. Dies erkennt auch die "Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken" vom 23. Oktober 2007 (HWRMRL). Sie fordert europaweit eine Neuausrichtung der Aktivitäten für einen nachhaltigen Hochwasserschutz. Der Fokus liegt dabei auf einer Restrisikobetrachtung und dem Thema Vorsorge.

Umsetzung in Deutschland und speziell in Bayern

Das Hochwasserrisikomanagement muss den gesamten Risikokreislauf (Vorsorge - Bewältigung - Regeneration) erfassen. Entsprechend handelt es sich hier nicht um eine alleinige Aufgabe der Wasserwirtschaftverwaltung. Vielmehr sind insbesondere die kommunalen Gebietskörperschaften und Verbände bei der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne verantwortlich einzubeziehen.

Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes setzt die Vorgaben der Richtlinie um und gibt damit folgenden Zeitplan vor:

Stufen 1 und 2 (Grundlagen für das Hochwasserrisikomanagement) werden zentral vom Bayerischen Landesamt für Umwelt unter Einbindung von Drittleistern und fachlicher Mitwirkung der Wasserwirtschaftsämter umgesetzt. Von den Ergebnissen der Stufen 1 und 2 ist die Öffentlichkeit zu informieren. Bei Stufe 3, der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne ab 2013 sind die interessierten Stellen aktiv einzubeziehen.

Die in der HWRMRL zugestandenen Übergangsregelungen wurden von Bayern

Die Arbeiten waren bis 22.12.2010 fertig zu stellen.

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