Regierung von Oberfranken

Förderoffensive Nordostbayern

Logo: Förderoffensive Nordostbayern

Das Gebiet Nordostbayern war in den letzten 2 Jahrzehnten besonders vom wirtschaftlichen Strukturwandel gezeichnet. Die Folgen sind erhebliche Bevölkerungsverluste und zahlreiche Leerstände, wodurch die Attraktivität der Stadt- und Ortskerne spürbar abnimmt.

Im Rahmen der Städtebauförderung und der Dorferneuerung wird daher in den Jahren 2017 bis 2020 die Förderung von Maßnahmen zur Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen in den oberfränkischen Landkreisen Hof, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel i.F. sowie der kreisfreien Stadt Hof auf einen erhöhten Fördersatz von 90% angehoben. Die Aufstockung der Finanzhilfen soll insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.

Eckpunkte des Förderprogramms

» Aktuelle Projektlisten

Start der Förderoffensive Nordostbayern in Oberfranken.

Welche Projekte in den Landkreisen Hof, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel sowie in der Stadt Hof voraussichtlich wann starten, können Sie den nachfolgenden Projektlisten entnehmen:

» Förderung

Anträge sind vorrangig für Objekte möglich,

  • im Besitz der Kommunen,
  • in zentralörtlicher Lage und
  • komplett leer stehend.

Zur Beseitigung der Leerstände sind Sanierungen, Umbauten sowie Abbrüche für Ersatzbauten oder für ortsgerechte Freiflächengestaltung möglich.

Diese Maßnahmen können auch Kommunen außerhalb von laufenden Dorferneuerungsmaßnahmen oder förmlich festgelegten Städtebauförderungsgebieten beantragen.

Die Umsetzung der Förderung erfolgt auf der Grundlage der Städtebauförderrichtlinien und der Dorferneuerungsrichtlinien.

» Ziel

Ziel der Förderoffensive ist die

  • Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen in Nordostbayern zur
  • Verbesserung der Standortbedingungen für Wohnen und Wirtschaft sowie die
  • Aufwertung der gesamten Region.

» Förderkulisse

Antragsberechtigt sind die kreisfreie Stadt Hof und alle Kommunen in den Landkreisen Hof, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel i.F. Aus der Oberpfalz ist der Landkreis Tirschenreuth einbezogen.

» Förderzeitraum

Maßnahmen in den Jahren 2017 bis 2020 (Bewilligungszeitraum).

Schlussabrechnung der Maßnahmen bis 2022 (letzte Auszahlung von Fördermitteln).

» Fördersatz

Sonderfördersatz von 90% der zuwendungsfähigen Kosten (anstatt regulär 60%).

» Antragstellung

  • Anträge aus oberfränkischen Siedlungseinheiten mit bis zu 2000 Einwohnern sind beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken einzureichen.
  • Anträge aus oberfränkischen Siedlungseinheiten ab 2000 Einwohnern sind bei der Regierung von Oberfranken, Sachgebiet Städtebau einzureichen.
  • In Ortsteilen in denen bereits Maßnahmen der Städtebauförderung bzw. der Dorferneuerung realisiert wurden, bleibt die bisherige Zuständigkeit unverändert.

» Förderfähige Maßnahmen

Voraussetzung ist, dass ein schlüssiges Konzept für die geplanten Maßnahmen vorliegt.

  1. Vorbereitende Maßnahmen
    • Planungen,
    • Konzepte,
    • Beratung
  2. Ordnungsmaßnahmen
    • Grunderwerb (Verkehrswertgutachten)
    • Neuordnung (z.B. öffentliche Erschließung)
    • Freilegung und notwendige Maßnahmen (z.B. Abbruch), mit denen die städtebauliche Neuordnung vorbereitet wird.
    Der Abbruch von Baudenkmälern ist nicht förderfähig.
  3. Baumaßnahmen
    Revitalisierung innerörtlicher Leerstände durch
    • Modernisierung
    • Instandsetzung
    • Umbau
    Neubau ist nicht förderfähig.
  4. Kommunale Förderprogramme
    • soweit sie zur Revitalisierung innerörtlicher Leerstände beitragen
    • 30% Pauschale aus den anrechenbaren Kosten für Private

» Termine

  • Projektanmeldung (siehe Formular) bzw. Zuwendungsantrag (wenn möglich) für Maßnahmen im Jahr 2017 ab dem 01.12.2016 bis 28.02.2017.
  • Vorlagetermin des vollständigen Zuwendungsantrags für eingeplante Projekte in 2017 ist der 28.04.2017.
  • Anträge für die Jahre 2018 – 2020:
    Vorlage der Projektanmeldung jedes Jahr ab dem 01.12. für das kommende Jahresprogramm.

» Ablauf

  • Nach dem 28.02.2017 werden die vorgelegten Projektanmeldungen bewertet. Das ALE (Amt für Ländliche Entwicklung) und die ROFr (Regierung von Oberfranken) stimmen sich eng ab über die Auswahlkriterien und beziehen die Landratsämter in die Entscheidung ein.
  • Bis Ende März wird die Einplanung für 2017 abgeschlossen und der Mittelbedarf an die zuständigen Ministerien (StMI/OBB und StMELF) gemeldet. Danach erfolgt die Mittelzuweisung gesondert für jedes Programmjahr an die ROFr und das ALE.
  • Die ROFr und das ALE werden dann die Zuwendungsanträge für die eingeplanten Maßnahmen in 2017 anfordern, sofern noch nicht vorliegend. (Vorlagetermin des vollständigen Zuwendungsantrags für Projekte in 2017 ist der 28.04.2017 – siehe oben).

» Auswahlkriterien

Grundsätzlich ergeben sich aus den Ministerratsbeschlüssen folgende übergeordneten Kriterien:

  • Innerörtliche Lage des Objekts
  • Komplett leer stehendes Gebäude
  • Beitrag zur Aufwertung des Stadt-(Orts)kerns
  • Art und Wirkung der Nachfolgenutzung
  • Übereinstimmung mit den Zielen der Stadt-(Orts)entwicklung
  • Qualität und Nachhaltigkeit

Detaillierte Auswahlkriterien werden mit dem ALE und in Abstimmung mit den Landkreisen, der OBB und dem StMELF erarbeitet.

Ansprechpartner

Regierung von Oberfranken (Städtebauförderung)

Für Terminvereinbarungen:

Stefanie Himsel
Tel.: 0921/604-1510
Fax: 0921/604-4510
E-Mail: Stefanie Himsel

Für baufachliche Fragen der Städtebauförderung:

Ingrid Schreiner
Tel.: 0921/604-1539
Fax: 0921/604-4539
E-Mail: Ingrid Schreiner

Für verwaltungsrechtliche Fragen:

Roland Lins
Tel.: 0921/604-1526
Fax: 0921/604-4526
E-Mail: Roland Lins

Amt für Ländliche Entwicklung (Dorferneuerung)

Für allgemeine Fragen:

Friedrich Bihler
Tel. 0951 837-0 (Vermittlung)
Fax. 0951 837-199
E-Mail: friedrich.bihler@ale-ofr.bayern.de

Für den Landkreis Kronach:

Wolfgang Kießling
Tel. 0951 837-0 (Vermittlung)
Fax. 0951 837-199
E-Mail: wolfgang.kiessling@ale-ofr.bayern.de

Für die Landkreise Kulmbach, Hof und Wunsiedel:

Lothar Winkler
Tel. 0951 837-0 (Vermittlung)
Fax. 0951 837-199
E-Mail: lothar.winkler@ale-ofr.bayern.de

Projektanmeldung

Mit folgendem Formular können die Kommunen die Projekte anmelden: