Regierung von Oberfranken

Stellenangebote

Städtebauförderung

Förderoffensive Nordostbayern

Aufgabe des Sachgebiets Städtebau ist die Förderung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie die Aufstellung des jeweiligen Jahresprogramms für Oberfranken. Im Rahmen eines Gesamtsanierungskonzeptes werden in verschiedenen Förderprogrammen (Bund/Land/EU) im Bereich von festgelegten Sanierungsgebieten unrentierliche Ordnungs- und Baumaßnahmen bezuschusst.

Zuschussempfänger ist in der Regel die betreffende Gemeinde bzw. Stadt, die dann ihrerseits mit einer finanziellen Eigenbeteiligung den Zuschuss auch an private Bauherren weiterreichen kann.

Förderinitiative "Innen statt außen"

Gemeinden in ganz Bayern, die sich durch einen Beschluss und ein städtebauliches Konzept dazu verpflichten, vorrangig Innenentwicklung zu betreiben, erhalten im Rahmen der Förderinitiative "Innen statt Außen" einen Förderbonus von 20 Prozentpunkten (Erhöhung des Fördersatzes von 60 Prozent auf 80 Prozent).

Durch die weitere Anhebung des Fördersatzes um bis zu 10 Prozentpunkte tragen wir der spezifischen Situation besonders struktur- und finanzschwacher Gemeinden Rechnung. Diese Gemeinden profitieren damit von einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent. Ob eine Gemeinde diese Erleichterung in Anspruch nehmen kann, entscheidet sich anhand der Modellrechnungen zum Struktur- und Härtefonds.

Bezuschusst werden innerörtliche Maßnahmen, die einen Beitrag zum Flächensparen leisten. Dazu zählen insbesondere:

Es können innerörtliche Maßnahmen innerhalb und außerhalb von Erneuerungsgebieten gefördert werden.

Förderinitiative "Flächenentsiegelung"

Die von Herrn Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung angekündigte "bayerische Entsiegelungsprämie" wird durch eine neue Förderinitiative „Flächenentsiegelung“ im Rahmen der Städtebauförderung umgesetzt.

Bezuschusst werden Maßnahmen, die der Entsiegelung befestigter Flächen dienen. Dazu zählen insbesondere:

Die Förderinitiative zielt auf eine dauerhafte Flächenentsiegelung. Maßstab hierfür ist die zeitliche Bindung des Zuwendungszwecks entsprechend Nr. 23 Satz 6 ff. StBauFR. Mit einem städtebaulichen Konzept gewährleistet die geförderte Gemeinde, dass Flächen, die für eine bauliche Entwicklung geeignet sind, nicht dauerhaft der Nutzung entzogen werden.

Es können innerörtliche Maßnahmen innerhalb und außerhalb von Erneuerungsgebieten gefördert werden.

Soziale Stadt

Das Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf" wurde 1999 geschaffen, um Konflikte innerhalb städtischer Quartiere zu lösen und überforderte Nachbarschaften zu vermeiden.

Aus Anlass des Programmjubiläums hat die damalige Oberste Baubehörde - heute Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr - das Arbeitsblatt 7 "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt in Bayern - Hinweise zur Programmdurchführung" veröffentlicht. Sie können das Arbeitsblatt hier herunterladen.

Modellvorhaben "Ort schafft Mitte"

In den Jahren 2010 bis 2013 hat die Städtebauförderung erfolgreich neue Wege und Instrumente der Ortsmittenstärkung entwickelt und erprobt. Das erfolgreiche Modellvorhaben soll deshalb vertieft werden, um die Städtebauförderung zukünftig stärker auf die Unterstützung notwendiger privater Investitionen in die Leerstände von Ortskernen auszurichten. Die Umsetzung der Modellprojekte begann im Frühjahr 2015. Die Laufzeit der Modellphase ist auf zwei Jahre festgelegt.

Investitionspakt Soziale Integration

Auch 2018 stehen in Oberfranken rund 5,5 Millionen Euro des Bundes und des Freistaats Bayern im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier zur Verfügung. Ziel der Förderung ist die Stärkung der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen zu können.

Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen dergestalt qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von 90 Prozent der förderfähigen Kosten.

  • Maßnahmenliste (PDF - 97,5 KB)
    Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018

Stadtumbau

Stadtumbau hat zum Ziel, auf Strukturveränderungen vor allem in Demografie und Wirtschaft und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen zu reagieren. Diese Aufgabe erfordert neue Ideen und Strategien.

Das 2004 erstmals aufgelegte Bund-Länder-Programm ‚Stadtumbau' schafft die finanzielle Grundlage für eine aktivierende Stadtentwicklungspolitik, die die Anpassung an gewandelte Nutzungsansprüche und die Konsequenzen ungünstiger Bevölkerungsentwicklung stadträumlich und baulich umsetzt.

Mit Mitteln des Stadtumbaus sollen folglich Städte und Gemeinden begleitet werden, die den besonderen strukturellen Herausforderungen mit einem umfassenden Erneuerungsprozess begegnen, neue Perspektiven entwickeln und durch ein Bündel von Aufwertungsmaßnahmen gemeinsam mit ihren Bürgern und der örtlichen Wirtschaft neue Impulse in ihrer Gemeinde oder in Teilgebieten setzen. Dabei sollen die örtlichen Standortpotenziale weiterentwickelt werden, die einen Gewinn an Lebensqualität und örtlicher Attraktivität bedeuten.

Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere dann vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen besteht oder zu erwarten ist.

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Das Programm zielt auf den Erhalt und die Weiterentwicklung zentraler innerörtlicher Versorgungsbereiche als Standorte für Wirtschaft, Kultur, Wohnen, Arbeiten und Leben. Die Fördermittel sind bestimmt für Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung von Ortszentren, innerstädtischen Quartieren und Stadtteilzentren.

Ziel ist es, von Funktionsverlusten, insbesondere gewerblichen Leerständen, betroffene zentrale Versorgungsbereiche im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme nachhaltig zu stärken

Die Ergebnisse des 2006 / 2007 durchgeführten bayerischen Modellvorhabens - öffentlich-private Kooperationen zur Standortentwicklung werden in das neue Innenstadtprogramm der Städtebauförderung einfließen.

Städtebaulicher Denkmalschutz

Mit dem Programmjahr 2009 startet das neue Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz".

Das Programm hat zum Ziel, bau- und kulturhistorisch wertvolle Stadt- oder Ortskerne in ihrer baulichen und strukturellen Eigenart und Geschlossenheit baulich zu erhalten und zukunftsweisend weiter zu entwickeln. Die Anforderungen des Denkmalschutzes sind dabei besonders zu berücksichtigen.

Neben der funktionalen Stärkung der Programmgebiete sind Klimaschutz und Energieeffizienz ökologische Querschnittsaufgaben der Städtebauförderung, deren Umsetzung im denkmalgeschützten Bestand eine besondere Herausforderung darstellen. Mit Unterstützung des Programms können Wege für energieeffiziente Altbausanierungen im denkmalgeschützten Baubestand aufgezeigt werden, z.B. über Energieleitpläne.

Kleinere Städte und Gemeinden

Das Städtebauförderungsprogramm Kleinere Städte und Gemeinden unterstützt Kommunen in strukturschwächeren ländlichen Räumen, die vom demographischen Wandel künftig besonders betroffen sind. Gerade dort soll die interkommunale Zusammenarbeit gefördert werden. Ziel dieses Programms ist, kleinere Städte und Gemeinden als Ankerpunkte zu stärken und eine bedarfsgerechte öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen zu erhalten.

Zukunft Stadtgrün

Das Programm "Zukunft Stadtgrün" ist mit seinem Start im Jahr 2017 das jüngste Städtebauförderungsprogramm. Mit dem Programm werden Maßnahmen zur Verbesserung der grünen Infrastruktur unterstützt. Die Finanzhilfen sind bestimmt für städtebauliche Maßnahmen der Anlage, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen als lebenswerte und gesunde Orte, die der Steigerung der Lebens- und Wohnqualität, der gesellschaftlichen Teilhabe, der Verbesserung des Stadtklimas und der Umweltgerechtigkeit dienen. Für Oberfranken stehen in 2018 rund 1,2 Millionen Euro des Bundes und des Freistaats Bayern zur Verfügung.

  • Maßnahmenliste (PDF - 43 KB)
    Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2018 Teil VII - Zukunft Stadtgrün
    (Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr)

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm

Dieses seit 1974 bestehende Programm umfasst ausschließlich Landesfinanzhilfen. Grundlage für die Förderung ist das Haushaltsgesetz. Im Bayerischen Programm können alle Arten von Gesamtmaßnahmen (Sanierungs-, Entwicklungs-, Soziale Stadt-, Stadtumbau- und Aktive-Zentren-Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch) auch städtebauliche Einzelvorhaben gefördert werden, mit denen bereits wesentliche Ziele der städtebaulichen Sanierung oder Entwicklung erreicht werden können. Der Fördersatz beträgt auch hier in der Regel 60 %. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist wegen seiner einfacheren Konditionen als ergänzendes landeseigenes Programm vor allem für kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum konzipiert. Mit dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm lassen sich insbesondere landesspezifische Interessen verfolgen. Das Programm unterstützt vor allem kleinere Kommunen im ländlichen Raum bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortszentren. Die Mittel werden unter anderem zur Reaktivierung innerörtlicher Leerstände, aber auch zur Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie zur nachhaltigen Erneuerung des baulichen Erbes eingesetzt.

EU-Strukturfondsförderung

Wichtige, besonders strukturwirksame Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Bayern werden auch mit EU-Fördermitteln unterstützt. In der Förderperiode 2014 – 2020 wird die "Nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume" des Ziels "Investition in Wachstum und Beschäftigung" (IWB) durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Maßnahmen werden im Rahmen von integrierten Entwicklungskonzepten interkommunaler Kooperationen gefördert. Das Auswahlverfahren für die Konzepte wurde Mitte 2015 abgeschlossen.