Regierung von Oberfranken

Das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren

Erfüllt ein bergbauliches Vorhaben eines der in § 1 der Verordnung über die Umweltverträglichkeit bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) genannten Kriterien, ist nach §§ 52 Abs. 2 a i.V.m. 57 a des Bundesberggesetzes (BBergG) ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.

Gemäß §§ 2 und 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung - BergbehördV) ist die Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern - die zuständige Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde bei bergbaulichen Vorhaben in den Regierungsbezirken Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Oberpfalz.

Im Zug eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Diese umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf

  1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,
  2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
  4. die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

Wesentliches Merkmal des Planfeststellungsverfahrens ist die Einbeziehung der Öffentlichkeit in das Verfahren. Dies bedeutet, dass die Pläne in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirken kann, ausgelegt werden. Die Auslegung erfolgt nach ortsüblicher Bekanntmachung.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist findet ein sog. Erörterungstermin statt. In diesem erörtert die Anhörungsbehörde die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben.

Aktuelle Verfahren

Beim Bergamt Nordbayern sind derzeit folgende Planfeststellungsverfahren anhängig: