Regierung von Oberfranken

Rahmenbetriebsplan für die Gewinnung und Aufbereitung von Quarzsand im Tagebau "Grub", Gemarkungen Hütten und Steinfels, Stadt Grafenwöhr und Markt Mantel, Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab durch die Firma Richard Suttner, Pressath

Vorlage ergänzender Unterlagen
(Rahmenbetriebsplan-Ergänzung)

Nach Sichtung der im Anhörungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen hat sich der der Antragsteller dazu entschlossen ergänzende Erläuterungen abzugeben. Hierzu hat die Firma Richard Suttner im Oktober 2017 bei der Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern – ergänzende Unterlagen mit der Bezeichnung "Ergänzende Erläuterungen nach Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit" mit nachstehendem Inhalt (Kurzzusammenfassung) vorgelegt.

(Stand: 16.10.2017)

Die ergänzenden Erläuterungen (PDF, 1.590 KB) beziehen sich auf die Themenbereiche

Anlagen

  1. Ergänzter Erläuterungsbericht Landschaftspflegerischer Begleitplan (PDF, 158 KB)
  2. Ergänzter Plan Abbauplanung und Folgefunktion (PDF, 1.753 KB)
  3. vorläufiger Zeitplan zum Abbaugeschehen, zur Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen sowie zur Dokumentation (PDF, 98 KB)
  4. Zeitplan Arbeiten im Jahresablauf (PDF, 1.195 KB)
  5. Ergänzte Fassung Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (PDF, 603 KB)
  6. Ergänzte Stellungnahme zum Hydrogeologischen Gutachten (PDF, 5.407 KB)
  7. Ergänzter Schnitt der Dämme im Süden der Abbaufläche (PDF, 76 KB)

Durchführung des Erörterungstermins

Auslegung des Plans

Gegenstand des Verfahrens

Die Firma Richard Suttner, Pressath, beabsichtigt, auf diversen Grundstücken der Gemarkungen Hütten und Steinfels, Stadt Grafenwöhr und Markt Mantel, Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab einen neuen Tagebau zur Gewinnung von Quarzsand im Nassabbau zu errichten und zu betreiben; der dort gewonnene Quarzsand soll anschließend vor Ort in einer stationären Sandwaschanlage aufbereitet werden.

Das betreffende Vorhaben dient der Sicherung der Rohstoffversorgung des Unternehmers, wenn die Gewinnungstätigkeiten im Tagebau "Dießfurt" im derzeitigen Abbaugebiet bei Josephsthal voraussichtlich Ende 2017 abgeschlossen werden.

Bei einer vorgesehenen Gesamtflächeninanspruchnahme von etwa 35 ha - die Netto-Abbaufläche beträgt ca. 24 ha - sollen über einen Zeitraum von etwa sechs Jahren ca. 650.000 m³ Quarzsand gewonnen werden. Die Erschließung des Abbauvorhabens soll über die Kreisstraße NEW 21 erfolgen; der Unternehmer geht von durchschnittlich 50 an- und abfahrenden Lastkraftwagen pro Tag aus. Im Zuge der Nachfolgenutzung soll ein naturnah gestaltetes, dauerhaftes Gewässer entstehen und zusätzlicher Retentionsraum geschaffen werden. Die Verwendung von Fremdmassen im Zuge der Wiedernutzbarmachung der Oberfläche ist nicht vorgesehen; Mutterboden und überschüssiges Eigenmaterial (Abraum bzw. nicht verwertbare Lagerstättenbestandteile) sollen im Zuge der Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche verwendet werden. Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes soll ein Retentionsraum entstehen; eine durch ein Fachbüro erstellte Berechnung hat dabei ein zusätzliches Retentionsraumvolumen von etwa 148.500 m³ ergeben.

Für das Vorhaben ist nach den Vorschriften des Bundesberggesetzes - BBergG - vom 13.08.1980 (BGBl I S. 1310), letztmalig geändert durch Gesetz vom 24.05.2016 (BGBl I S. 1217), i.V.m. der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben - UVP-V Bergbau - vom 13.07.1990 (BGBl I S. 1420), letztmalig geändert mit Verordnung vom 03.09.2010 (BGBl I S. 1261), ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.

Die Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde ergibt sich aus den Vorschriften des Bundesberggesetzes i.V.m. §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung - BergbehördV) vom 09.11.2013 (GVBl S. 651).

Am 08.05.2014 fand im Rathaus der Stadt Grafenwöhr der Scoping-Termin zur Diskussion der Antragsunterlagen für das geplante Vorhaben statt. Der Scoping-Termin diente der Festlegung des Untersuchungsumfanges (Untersuchungsraum + Untersuchungsinhalte + Untersuchungs-zeitraum) der in der Umweltverträglichkeitsuntersuchung zu behandelnden Schutzgüter. Im Nachgang zum Scoping-Termin teilte die Höhere Landesplanungsbehörde der Regierung der Oberpfalz mit, dass es keines vorgängigen Raumordnungsverfahrens bedarf, da sich der überwiegende Teil der hier beantragten Abbaufläche innerhalb des im geltenden Regionalplan der Region Oberpfalz-Nord ausgewiesenen Vorranggebietes "KS 9" befindet.

Im Nachgang zum Scoping-Termin hat die Firma Richard Suttner die erforderlichen Antragsunterlagen erarbeiten lassen und diese bei der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – zur Zulassung vorgelegt.

Der vorgelegte Rahmenbetriebsplan enthält neben den üblichen Angaben diverse Anhänge; hierzu gehören u.a. eine FFH-/SPA-Abschätzung, eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, ein hydrogeologisches Gutachten und eine hydrotechnische Berechnung im Hinblick auf die Hochwassersituation und den Retentionsraumgewinn.

Zu erwähnen ist weiterhin, dass im Jahre 2013 durch das Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab auf dem Grundstück Flur-Nr. 189 der Gemarkung Steinfels ein Nassabbau genehmigt wurde, der südöstlich an die hier antragsgegenständlichen Abbauflächen angrenzt; dieser genehmigte Abbau ist in den Antragsunterlagen als Abbaugebiet "Steinfels" bezeichnet. Mit der Gewinnung des Quarzsandes soll im Abbaugebiet "Steinfels" - die betrieblichen Tätigkeiten werden dort ebenfalls durch die Firma Richard Suttner durchgeführt - begonnen werden, wobei ein Abbau über einen Zeitrahmen von etwa fünf bis sechs Jahren, beginnend 2018 bis etwa 2024 angedacht ist; erst danach soll der Abbau auf den hier antragsgegenständlichen Flächen durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die antragsgegenständliche Planung eine Änderung zu den Ausgleichsflächen und Gestaltungsmaßnahmen des bereits genehmigten Abbaus im Abbaugebiet "Steinfels" beinhaltet.

Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan, die Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern hat. Die Einladung zu dem Erörterungstermin bzw. die Bekanntmachung des Erörterungstermins erfolgt gesondert.

Die Planunterlagen liegen in der Stadt Grafenwöhr und im Markt Mantel nach ortsüblicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

(Stand: 01.08.2016)

Antragsunterlagen

0. Antragsunterlagen

1. Betriebsplanung

2. Landschaftspflegerischer Begleitplan

3. Umweltverträglichkeit des Vorhabens

4. Wasserrechtliche Planung

5. Waldrechtliche Planung

6. Fachgutachten

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Norbert Weiß
Sachgebiet 26
Telefon: 0921/604-1384
Telefax: 0921/604-4384
E-Mail: Bergamt Nordbayern