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Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm

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Im digitalen Zeitalter sind Mobilfunkversorgung und mobile Anwendungen für Wirtschaft und Bürger ein wichtiges Anliegen. Mit dem Förderprogramm Mobilfunk unterstützt der Freistaat Bayern Gemeinden und Netzbetreiber beim sukzessiven Ausbau des Mobilfunknetzes in Regionen, in denen bisher keine Versorgung mit Sprachmobilfunk besteht. Die Mobilfunkförderung ist ein wichtiger Baustein der Initiative BAYERN DIGITAL.

Gemeinden, die von Sprachmobilfunklücken betroffen sind, werden aufgefordert, ihr Interesse an einer Förderung gegenüber dem Mobilfunkzentrum anzumelden.

Das Förderprogramm läuft bis Ende 2022. Förderanträge können bis spätestens 30. Juni 2022 gestellt werden.

Aktuell

Informationsveranstaltung zum Bayerischen Mobilfunkförderprogramm mit Staatssekretär Weigert an der Regierung von Oberfranken

06.02.2019

Bayerischer Staatssekretär für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Roland Weigert, MdL und Regierungspräsidentin von Oberfranken Heidrun Piwernetz
Bayerischer Staatssekretär für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Roland Weigert, MdL und Regierungspräsidentin von Oberfranken Heidrun Piwernetz
Foto: Wolfgang Traßl, ROFr. © | Format 3000x3000

Presseinformation der Regierung der Oberpfalz vom 07.02.2019:

Bayreuth. Das Ziel ist klar: Die Mobilfunkversorgung im Freistaat soll besser werden. Doch noch gibt es sogenannte weiße Flecken in Bayern – also, Gemeinden, bei denen Teile des Gemeindegebiets über keine Mobilfunkversorgung verfügen. Seit Dezember 2018 ist für solche Fälle die Mobilfunkrichtlinie zur Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung im Freistaat Bayern in Kraft gesetzt.

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zur Information über das Bayerische Mobilfunkförderprogramm lud das an der Regierung der Oberpfalz angesiedelte und bayernweit zuständige Bayerische Mobilfunkzentrum Vertreter aller 84 förderfähigen oberfränkischen Gemeinden und der zugehörigen Landkreise zu einer Informationsveranstaltung nach Bayreuth.

Neben dem Bayerischen Staatssekretär für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Roland Weigert, nahmen an der Veranstaltung insbesondere auch 25 Bürgermeister sowie Vertreter von Mobilfunkunternehmen und kommunalen Spitzenverbänden teil.

In Ihrer Begrüßung zeigte sich die Regierungspräsidentin von Oberfranken, Heidrun Piwernetz, zuversichtlich, dass das das neue Mobilfunkförderprogramm des Freistaats bei den oberfränkischen Kommunen Anklang finden werde. Das Programm werde Oberfranken noch ein Stück zukunftsfähiger machen. Gerade für einen eher ländlich strukturierten Raum sei eine funktionierende digitale Kommunikationsinfrastruktur unerlässlich.

Bayerns Wirtschaftsstaatsekretär Roland Weigert: Unser Mobilfunkförderprogramm ist sehr gut angelaufen. Wir hoffen, dass möglichst viele Kommunen den weißen Flecken den Kampf ansagen. Dabei werden sie von unserem Mobilfunkzentrum in Regensburg bestmöglich unterstützt. Das Zentrum ist nicht nur Anlaufstelle, sondern übernimmt wichtige Verfahrensschritte direkt, so zum Beispiel die Markterkundung. Darüber hinaus setzen wir auch auf freiwillige Leistungen der Mobilfunknetzbetreiber. Bei der Mobilfunkversorgung in einem Flächenland wie Bayern müssen alle an einem Strang ziehen.

Grundlage für die Förderfähigkeit bildet die Karte zur Sprach-Mobilfunkversorgung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Gemeinden, die auf dieser Basis Mobilfunklücken aufweisen, können vom Bayerischen Mobilfunkförderprogramm profitieren.

Weiße Flecken bestehen derzeit in 84 oberfränkischen Gemeinden. Einige Gemeinden seien bereits den ersten Schritt gegangen, betonte der Leiter des Bayerischen Mobilfunkzentrums, Bernhard Eder. So hätten derzeit 36 Gemeinden im Regierungsbezirk ihr Interesse an einer Mobilfunkförderung gegenüber dem Mobilfunkzentrum bekundet. Für 28 Kommunen sei bereits ein Markterkundungs¬verfahren durch das Mobilfunkzentrum eingeleitet, in dessen Rahmen bei den Mobilfunkbetreibern verbindlich abgefragt wird, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau des Mobilfunknetzes und damit eine Schließung des Funklochs innerhalb der kommenden 3 Jahre vorgesehen ist. Eder erläuterte den Gemeindevertretern zudem die geltenden Rahmenbedingungen für das neue Mobilfunkförderprogramm und informierte darüber, welche Möglichkeiten sich für Gemeinden bieten und wie der Weg zur Förderung der Beseitigung von Mobilfunklöchern aussehen kann. Gefördert werden können so z.B. nicht nur Gemeinden und deren Zusammenschlüsse bei der Errichtung eines Masten, sondern auch Mobilfunkunternehmen, die bestehende staatliche BOS-Masten für die Mobilfunkmitnutzung ertüchtigen. Die Fördersätze belaufen sich dabei grundsätzlich auf bis zu 80 Prozent, unter bestimmten Voraussetzungen sogar auf bis zu 90 Prozent, das entspricht einem Zuschuss von bis zu 500.000 Euro für Gemeinden bzw. 550.000 Euro pro Gemeinde bei interkommunaler Zusammenarbeit.

Mehr Infos zum Bayerischen Mobilfunkzentrum und dem Mobilfunkförderprogramm: www.mobilfunk.bayern

Pressestelle der Regierung der Oberpfalz
Briefanschrift: 93039 Regensburg, Dienstgebäude: Emmeramsplatz 8
Pressesprecher: Markus Roth (Telefon: 0941 5680-1105 oder -1195)
Vertreterin: Kathrin Kammermeier (Telefon: 0941 5680-1152)
Telefax: 0941 5680-1106
E-Mail: presse@reg-opf.bayern.de / Internet: www.regierung.oberpfalz.bayern.de

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Hier finden Sie die Kontaktdaten der Ansprechpartner der für die Antragsstellung zuständigen Regierung.

Bayerisches Mobilfunkzentrum
bei der Regierung der Oberpfalz

Adresse: Emmeramsplatz 8, 93047 Regensburg
Telefon: 0941 5680-1575
E-Mail: mobilfunk@reg-opf.bayern.de
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