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Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Allgemeines

Die gesetzliche Grundlage zur Bekämpfung von Infektionen bildet in Deutschland das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Um dies zu erreichen, besteht für viele Infektionskrankheiten eine Meldepflicht.

Weitere Informationen zu Infektionskrankheiten:

Ansprechpartner

Dr. Reinhard Schuberth
Sachgebiet 53.1
Tel.: 0921/604-1901
Fax: 0921/604-4914
E-Mail: gesundheit@reg-ofr.bayern.de
Dr. Thomas Meister
Sachgebiet 53.1
Tel.: 0921/604-1901
Fax: 0921/604-4903
E-Mail: gesundheit@reg-ofr.bayern.de

Tätigkeiten (Arbeiten) mit Krankheitserregern
(§ 44 ff Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Auch das Arbeiten mit Krankheitserregern findet seine Rechtsgrundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zweck der Vorschrift ist es, dass nur befugte Personen mit Krankheitserregern arbeiten, sie aufbewahren, abgeben, ein- oder ausführen dürfen.

Ärzte (sowie Zahnärzte, Tierärzte) sind im Rahmen der selbständigen Ausübung ihres Berufes berechtigt, für mikrobiologische Untersuchungen zur orientierenden medizinischen Diagnostik mit Krankheitserregern zu arbeiten, allerdings nicht zum spezifischen Nachweis meldepflichtiger Krankheitserreger. Auch im Rahmen von Sterilitätsprüfungen sind Arbeiten bis zu einem gewissen Grad zwar nicht erlaubnis-, aber anzeigepflichtig. Die Anzeige ist gegenüber der Regierung von Oberfranken, SG 55.2, Ludwigstr. 20, 95444 Bayreuth zu erbringen. Hierzu benutzen Sie bitte das nachstehende Formblatt, das Sie sich herunterladen können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die nachstehenden Ansprechpartner.

Ansprechpartner

Julia Pohl
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1901
Fax: 0921/604-4561
E-Mail: gesundheit@reg-ofr.bayern.de

Entschädigungszahlungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Personen, die als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern Verboten in der Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit unterliegen oder unterworfen werden (§ 42 und § 31 IfSG) und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Entschädigung erhalten.

Bei der momentanen aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Coronavirus-Situation besteht unter bestimmten Voraussetzungen ggf. auch die Möglichkeit einer personenbezogenen Entschädigung. Dazu ist insbesondere eine offiziell gegenüber einer Person angeordnete Absonderung bzw. häusliche Isolierung (Quarantäne) nach § 30 IfSG durch die zuständige Behörde erforderlich. Finanzielle Nachteile wegen Schließungen ganzer Betriebe oder aufgrund von Auswirkungen der Ausgangsbeschränkungen fallen nicht hierunter!

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Bei weiteren Fragen zu Entschädigungszahlungen nach § 56 IfSG können Sie sich gerne an uns wenden.

Ansprechpartner für die Antragsabwicklung

Rainer Popp
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1901
Fax: 0921/604-4911
E-Mail: Verdienstausfall-IfSG@reg-ofr.bayern.de