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Tiergesundheit - Tierische Nebenprodukte

Was fällt unter die Regelungen für Tierische Nebenprodukte

Tierische Nebenprodukte sind ganze Tierkörper, Tierkörperteile getöteter beziehungsweise verendeter Tiere oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die nicht oder nicht mehr für den menschlichen Verzehr bestimmt sind - einschließlich Eizellen, Embryonen und Samen, die nicht für Zuchtzwecke vorgesehen sind.

Kategorisierung von tierischen Nebenprodukten

Die tierischen Nebenprodukte werden nach dem Grad der von ihnen ausgehenden Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier in drei Risikokategorien eingeteilt (Material der Kategorie 1, der Kategorie 2 oder der Kategorie 3), die demzufolge unterschiedlich zu verarbeiten bzw. zu entsorgen sind.

Rechtsgrundlagen Tierische Nebenprodukte

Über viele Jahre hinweg galt in Deutschland das Tierkörperbeseitigungsgesetz. Mittlerweile wurde dieses durch europäisches Recht ersetzt.

Die Europäische Gemeinschaft hat hierzu unmittelbar geltende Verordnungen erlassen:

  • Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
    des Europäischen Parlaments und des Ratens vom 21. Oktober 2009 (ABl. EG Nr. L 300 S. 1),
  • Durchführungsverordnung (EG) Nr.142/2011
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.02.2011 (ABl. EG L 54 S.1) mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte in der jeweils geltenden Fassung.

Diese Verordnungen enthalten tierseuchen- und hygienerechtliche Vorschriften für

Zu deren Durchführung wurden für die Bundesrepublik Deutschland folgendes Gesetz und folgende Verordnungen erlassen:

Zugelassene Betriebe für tierische Nebenprodukte

Betriebe, die mit tiereischen Nebenprodukten umgehen, müssen bei den zuständigen Landratsämtern oder kreisfreien Städten unter Erteilung einer Registriernummer registriert werden bzw. unterliegen der Zulassungspflicht.

Eine Liste der nach der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung zugelassenen oder registrierten Betriebe in der Bundesrepublik Deutschland. finden Sie hier:

Für die Zulassung folgender Betriebe und Anlagen ist die Regierung zuständig:

Für die Zulassung ist ein Zulassungsantrag mit folgenden Anlagen über das zuständige Landratsamt/ die zuständige Stadt an der Regierung von Oberfranken zu übersenden:

Für die übrigen Anlagen und Betriebe (z. B. auch Biogasanlagen und Heimtierfutterbetriebe) liegt die Zuständigkeit bei den Landratsämtern oder kreisfreien Städten.

Ansprechpartner

Für Fachfragen steht Ihnen das Sachgebiet 54 (Verbraucherschutz, Veterinärmedizin) zur Verfügung:

Dr. Bernhard Hauser
Sachgebiet 54
Tel.: 0921/604-1915
Fax: 0921/604-4915
E-Mail: Dr. Bernhard Hauser
Dr. Michaela Brix
Sachgebiet 54
Tel.: 0921/604-1902
Fax: 0921/604-4902
E-Mail: Dr. Michaela Brix

Für Fragen rechtlicher Art steht Ihnen das Sachgebiet 55.2 (Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz) zur Verfügung:

Frank Griebel
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1905
Fax: 0921/604-4905
E-Mail: Frank Griebel
Karin Hübschmann
Sachgebiet 55.2
Tel.: 0921/604-1917
Fax: 0921/604-4917
E-Mail: Karin Hübschmann