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Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S

Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S

Umsetzung in Oberfranken

»Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) hatte der Bund 2015 ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen eingerichtet. Zur Umsetzung hatte der Freistaat Bayern das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) aufgelegt.

Der Bund verdoppelt Mitte 2017 seine Mittel für den Fonds auf 7 Milliarden Euro. Auf den Freistaat entfällt ein Anteil von 293 Millionen Euro. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen ausschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden. Zur Umsetzung der Förderung in Bayern hat der Freistaat das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) aufgelegt.«

Aktuell

Eckpunkte des Förderprogramms

» Förderung

Die Förderung bezieht sich auf die Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen in finanzschwachen Kommunen.

Nach Aufteilung der Gesamtmittel in Höhe von 293 Millionen Euro können in Oberfranken Maßnahmen mit 67,4 Millionen Euro gefördert werden.

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise und Bezirke, soweit sie mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen:

  • Durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner der Jahre 2014 bis 2016 unter dem Landesdurchschnitt der Gemeindegrößenklasse oder der jeweiligen Gruppe der Landkreise oder Bezirke
  • Empfänger von Stabilisierungshilfen 2016 oder 2017
  • Saldo der freien Finanzspannen (freie Spitze) weist in den letzten drei Jahren vor der Antragstellung (2015-2017) jeweils ein negatives Ergebnis auf

Bei Landkreisen und Bezirken tritt an die Stelle der durchschnittlichen Finanzkraft der Jahre 2014 bis 2016 die durchschnittliche Umlagekraft der Jahre 2014 bis 2016.

Kommunale Zweckverbände, Schulverbände und Verwaltungsgemeinschaften sind antragsberechtigt, wenn mindestens die Hälfte ihrer Mitglieder antragsberechtigt ist oder wenn auf die antragsberechtigten Mitglieder mindestens die Hälfte der Schüler entfallen.

» Förderzeitraum

Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2022 vollständig baulich abgenommen werden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2023 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben haben ab dem 1. Januar 2024 die Förderempfänger allein zu tragen.

» Fördersatz

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

» Förderfähige Maßnahmen

  • Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden
  • Beispielsweise energetische Sanierungen oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
  • Zu Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen. Maßnahmen an kommunalen Sportstätten, die nicht zu einer Schule gehören, sind förderfähig, sofern diese überwiegend zu Unterrichtszwecken genutzt werden. Die Erweiterung von Schulgebäuden ist förderfähig, soweit sie der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an bestehenden Schulstandorten dient und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung führt.
  • Im Rahmen der Sanierung, des Umbaus, der Erweiterung und des Ersatzbaus einer Schule sind auch entsprechende Maßnahmen an Einrichtungen zur Betreuung von Schülern (zum Beispiel Horte) förderfähig, wenn diese der Schule zugeordnet werden können. Eine Zuordnung einer solchen Einrichtung zu einer Schule ist insbesondere dann gegeben, wenn eine gemeinsame Trägerschaft oder eine Kooperationsvereinbarung und eine räumliche Nähe zwischen Schulgebäude und Gebäude der Betreuungseinrichtung bestehen.

» Antragstellung

Der Antragstellung ging ein Bewerbungsverfahren voraus, das am 27. April 2018 endete. Die zur Förderung ausgewählten Maßnahmen wurden in der Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17.07.2018 veröffentlicht. Die ausgewählten Kommunen können die Förderung bei der Regierung von Oberfranken bis zum 08.02.2019 beantragen.

» Digitales Antragsverfahren

Die Antragsunterlagen zu KIP-S müssen bis spätestens 08.02.2019 in digitaler Form (max. E-Mail Größe: 50 MB) an kip@reg-ofr.bayern.de übermittelt werden.

Pro Antrag ist eine E-Mail mit den vollständigen Antragsunterlagen zu übermitteln.

Die Unterlagen sind in folgender Form als PDF-Dokument anzuhängen:

  • A_01 Antragsformblatt
  • A_02 Maßnahmenvereinbarung
  • A_03 Bau-/Raumprogramm
  • A_03.1 schulaufsichtliche Genehmigung
  • A_04 Übersichtsplan
  • A_05 Lageplan
  • A_06 Entwurfspläne
  • A_07 Außenanlagenplan
  • A_08 Bestandspläne
  • A_09 Stellungnahme über die baurechtliche Zulässigkeit
  • A_10 Stellungnahme d. Behindertenbeauftragten
  • A_11 Brandschutzkonzept
  • A_12 Aussage zum energetischen Konzept
  • A_13 Aussage zur Beteiligung von Fachbehörden
  • A_14 Erläuterungsbericht/ Kostenermittlung
  • A_15 Kostenermittlungen
  • A_16 Netto-Grundflächen

Die optional geforderten Dokumente sind in gleicher Weise zu benennen und anzufügen. Nähere Details zu den Antragsunterlagen finden Sie auf dem Merkblatt.

» Termine

  • Die Bewerbungsfrist endete am 27. April 2018.
  • Die ausgewählten Bewerbungen wurden am 17. Juli 2018 veröffentlicht.
  • Ende der Antragsfrist: 08.02.2019
  • Baulicher Abschluss der Maßnahmen: spätestens 31.12.2022

» Informationen

  • Lesefassung der Präsentation aus der KIP-S-Informationsveranstaltung vom 19.02.2018
  • Liste der Ansprechpartner zur Koordination der KIP-S-Bewerbungen bei den Landratsämtern

» Formulare

Ansprechpartner

Arbeitsgruppe KIP

Servicetelefon für Anfragen: 0921/604-1615
Das Servicetelefon ist
Mo-Di von 09.00 - 12.00 Uhr
sowie von 13.00 - 15.00 Uhr
und Fr von 09.00 - 12.00 Uhr erreichbar.

Machen Sie bitte bevorzugt von der Möglichkeit einer schriftlichen Anfrage Gebrauch:
E-Mail: kip@reg-ofr.bayern.de