Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Der Förderzeitraum wurde im April 2020 verlängert. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2023 vollständig baulich abgenommen werden. Der Verwendungsnachweis ist der Regierung von Oberfranken innerhalb von drei Monaten nach Abschluss der Maßnahme vorzulegen, spätestens jedoch bis 30. Juni 2024.

Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2024 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben haben ab dem 1. Januar 2025 die Förderempfänger allein zu tragen.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

• Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden
• Beispielsweise energetische Sanierungen oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
• Zu Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen. Maßnahmen an kommunalen Sportstätten, die nicht zu einer Schule gehören, sind förderfähig, sofern diese überwiegend zu Unterrichtszwecken genutzt werden. Die Erweiterung von Schulgebäuden ist förderfähig, soweit sie der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an bestehenden Schulstandorten dient und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung führt.
• Im Rahmen der Sanierung, des Umbaus, der Erweiterung und des Ersatzbaus einer Schule sind auch entsprechende Maßnahmen an Einrichtungen zur Betreuung von Schülern (zum Beispiel Horte) förderfähig, wenn diese der Schule zugeordnet werden können. Eine Zuordnung einer solchen Einrichtung zu einer Schule ist insbesondere dann gegeben, wenn eine gemeinsame Trägerschaft oder eine Kooperationsvereinbarung und eine räumliche Nähe zwischen Schulgebäude und Gebäude der Betreuungseinrichtung bestehen.

Der Antragstellung ging ein Bewerbungsverfahren voraus, das am 27. April 2018 endete. Die zur Förderung ausgewählten Maßnahmen wurden in der Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17.07.2018 veröffentlicht. Die ausgewählten Kommunen konnten die Förderung bei der Regierung von Oberfranken bis zum 08.02.2019 beantragen.

Die Antragsunterlagen zu KIP-S mussten bis spätestens 08.02.2019 in digitaler Form (max. E-Mail Größe: 50 MB) an kip@reg-ofr.bayern.de übermittelt werden.

Pro Antrag ist eine E-Mail mit den vollständigen Antragsunterlagen zu übermitteln.

Die Unterlagen sind in folgender Form als PDF-Dokument anzuhängen:

• A_01 Antragsformblatt
• A_02 Maßnahmenvereinbarung
• A_03 Bau-/Raumprogramm
• A_03.1 schulaufsichtliche Genehmigung
• A_04 Übersichtsplan
• A_05 Lageplan
• A_06 Entwurfspläne
• A_07 Außenanlagenplan
• A_08 Bestandspläne
• A_09 Stellungnahme über die baurechtliche Zulässigkeit
• A_10 Stellungnahme d. Behindertenbeauftragten
• A_11 Brandschutzkonzept
• A_12 Aussage zum energetischen Konzept
• A_13 Aussage zur Beteiligung von Fachbehörden
• A_14 Erläuterungsbericht/ Kostenermittlung
• A_15 Kostenermittlungen
• A_16 Netto-Grundflächen

Die optional geforderten Dokumente sind in gleicher Weise zu benennen und anzufügen. Nähere Details zu den Antragsunterlagen finden Sie auf dem Merkblatt.

• Die Bewerbungsfrist endete am 27. April 2018.
• Die ausgewählten Bewerbungen wurden am 17. Juli 2018 veröffentlicht.
• Die Antragsfrist endete am 08.02.2019.
• Baulicher Abschluss der Maßnahmen: spätestens 31.12.2022

• Lesefassung der Präsentation aus der KIP-S-Informationsveranstaltung vom 19.02.2018
• Liste der Ansprechpartner zur Koordination der KIP-S-Bewerbungen bei den Landratsämtern

• Bewerbungsbogen
• Antragsformblatt (Muster 1 a zu Art. 44 BayHO)
• Maßnahmenvereinbarung
• Merkblatt zur Antragstellung