Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2022 vollständig baulich abgenommen werden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2023 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben haben ab dem 1. Januar 2024 die Förderempfänger allein zu tragen.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

• Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden
• Beispielsweise energetische Sanierungen oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
• Zu Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen. Maßnahmen an kommunalen Sportstätten, die nicht zu einer Schule gehören, sind förderfähig, sofern diese überwiegend zu Unterrichtszwecken genutzt werden. Die Erweiterung von Schulgebäuden ist förderfähig, soweit sie der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an bestehenden Schulstandorten dient und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung führt.
• Im Rahmen der Sanierung, des Umbaus, der Erweiterung und des Ersatzbaus einer Schule sind auch entsprechende Maßnahmen an Einrichtungen zur Betreuung von Schülern (zum Beispiel Horte) förderfähig, wenn diese der Schule zugeordnet werden können. Eine Zuordnung einer solchen Einrichtung zu einer Schule ist insbesondere dann gegeben, wenn eine gemeinsame Trägerschaft oder eine Kooperationsvereinbarung und eine räumliche Nähe zwischen Schulgebäude und Gebäude der Betreuungseinrichtung bestehen.

Der Antragstellung geht ein Bewerbungsverfahren voraus. Gemeinden und Gemeindeverbände, die die Antragsberechtigung erfüllen, können sich mit ihren Projekten direkt bei den jeweiligen Bezirksregierungen um Aufnahme in das Förderprogramm bewerben.

Die Bewerbungsfrist endet am 27. April 2018.

Die Regierung bietet Beratungsgespräche im Vorfeld der Bewerbungen an, in denen technische und förderrechtliche Fragen angesprochen werden können. Eine Terminvereinbarung ist über die Arbeitsgruppe KIP (E-Mail: kip@reg-ofr.bayern.de) möglich.

Die Bewerbungen zum KIP-S müssen bis spätestens 27.04.2018 in digitaler Form (max. E-Mail Größe: 50 MB) an kip@reg-ofr.bayern.de übermittelt werden.

Pro Bewerbung ist eine E-Mail mit den vollständigen Bewerbungsunterlagen zu übermitteln. Die Anlagen sind in folgender Form als PDF-Dokument anzuhängen:

Die optional geforderten Dokumente sind in gleicher Weise zu benennen und anzufügen.

• Ende Bewerbungsfrist: 27. April 2018

• Lesefassung der Präsentation aus der KIP-S-Informationsveranstaltung vom 19.02.2018
• Liste der Ansprechpartner zur Koordination der KIP-S-Bewerbungen bei den Landratsämtern

• Bewerbungsbogen