Regierung von Oberfranken

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Kommunalinvestitionsprogramm KIP

Kommunalinvestitionsprogramm KIP

Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms KIP
in Oberfranken

»Der Bund hat ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro (Anteil Bayern 289,24 Millionen Euro) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung (VV KInvFG).

Am 7. Juli 2015 hat der Bayerische Ministerrat beschlossen, die gesamten auf Bayern entfallenden Mittel für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des Städtebaus zu verwenden. Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KInvFR) sind am 9. Oktober 2015 veröffentlicht worden und mit Wirkung vom 1. September 2015 in Kraft getreten.«

Aktuell

Im Kommunalinvestitionsprogramm KIP werden mit 77,8 Mio. Euro Maßnahmen in Oberfranken gefördert

Mit der Umsetzung in Oberfranken ist die Regierung von Oberfranken betraut. Zur Auswahl der Förderprojekte wurde an der Regierung ein Beirat eingerichtet, in dem beispielsweise die Kommunalen Spitzenverbände vertreten sind.

Der Antragstellung ging ein Bewerbungsverfahren voraus. Gemeinden und Gemeindeverbände, die die Antragsberechtigung erfüllen, konnten sich mit ihren Projekten direkt bei der Regierung von Oberfranken um Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Mit Ablauf der Bewerbungsfrist zum 15. Februar 2016 war die Bewerbungsphase abgeschlossen.

Bei der Regierung von Oberfranken sind rund 280 Bewerbungen eingegangen.

Die Landratsämter haben die Bewerbungen ihrer kreisangehörigen Gemeinden unterstützt und auf Landkreisebene die Bewerbungen gebündelt. Sie haben auf dieser Grundlage eine Förderempfehlung an die Regierung von Oberfranken abgegeben.

Die Regierung von Oberfranken hat die eingegangenen Bewerbungen geprüft und nach Abgleich mit den Vorschlagslisten der Landratsämter eine Förderempfehlung erstellt. Diese wurde am 6. April 2016 im KIP-Beirat behandelt, der die ausgewählten Maßnahmen befürwortetet hat. Unter Würdigung des Votums des KIP-Beirats hat die Lenkungsgruppe an der Regierung am 12. April 2016 ihre Auswahlentscheidung getroffen und dabei die abgestimmten Bewerbungen bestätigt.

Die Projekte, die in das Programm aufgenommen wurden, hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Einen Überblick über die oberfränkischen Maßnahmen bietet auch unsere Pressemitteilung. Die Maßnahmenträger wurden von Regierung über die Programmaufnahme benachrichtigt.

Die Aufnahme der Maßnahme in das Programm gilt als Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn. Mit der Umsetzung der Maßnahme kann auf dieser Grundlage förderunschädlich begonnen werden, sie begründet aber keinen Rechtsanspruch auf Förderung.

Der Förderzeitraum, der ursprünglich die Jahre 2015 bis 2018 umfasste, wurde mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze bis 2020 verlängert.

Die Informationen zum KIP, zu den entsprechenden rechtlichen Grundlagen und das zu verwendende Formblatt für den Antrag können über die Web-Seite des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr abgerufen werden:

Die Arbeitsgruppe KIP bietet Beratungen zu den Maßnahmen an. Bei Fragen rund um das Kommunalinvestitionsprogramm KIP wenden Sie sich mit Ihrem Beratungswunsch per E-Mail an die Arbeitsgruppe (kip@reg-ofr.bayern.de)

Am 20. Mai 2016 fand eine Informationsveranstaltung für Träger und Planer in der Regierung von Oberfranken statt. Eine Zusammenfassung können Sie hier abrufen:

Ansprechpartner

Arbeitsgruppe KIP

Servicetelefon für Anfragen: 0921/604-1615
Das Servicetelefon ist Mo bis Fr von 08.30 bis 11.30 Uhr erreichbar.

Machen Sie bitte bevorzugt von der Möglichkeit einer schriftlichen Anfrage Gebrauch:
E-Mail: kip@reg-ofr.bayern.de