Regierung von Oberfranken

Interkommunale Zusammenarbeit

Interkommunale Zusammenarbeit

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Die Notwendigkeit interkommunaler Zusammenarbeit

Sinkende Bevölkerungszahlen, knappe Finanzen und wachsende Anforderungen: Wie können Kommunen ihren Bürgern auch zukünftig modernen Service und ortsnahe Leistungen in bezahlbarer Weise bieten? Interkommunale Zusammenarbeit ist hier ein Lösungsansatz, den bereits viele Kommunen verfolgen. Arbeiten mehrere Gemeinden zusammen, so können sie vorhandene Kompetenzen und Einrichtungen gemeinsam kostensparend nutzen und zugleich das Selbstverwaltungsrecht stärken.

Es ist daher bei den Kommunen auch ein verstärkter Trend zu einer Suche nach sinnvollen Kooperationsmöglichkeiten in den verschiedensten Bereichen festzustellen.

Interkommunale Zusammenarbeit in Oberfranken

In Oberfranken findet interkommunale Zusammenarbeit bereits seit Langem und sehr erfolgreich statt. Dies hat auch die von der Regierung von Oberfranken im Jahr 2008 durchgeführte Umfrage bestätigt. Insgesamt 165 oberfränkische Kooperationen unterschiedlichster Art sind derzeit erfasst. Diese betreffen vor allem die traditionellen Bereiche Bildung und Soziales, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, aber auch Wirtschaft und Verkehr sowie Freizeit und Tourismus.

Die Ergebnisse der Umfrage sind in den beiden Diagrammen aufgelistet:

Art der Kooperation prozentual

Diagramm: Art der Kooperation prozentual

Art der Kooperation (Zahl der Nennungen)

Diagramm: Art der Kooperation (Zahl der Nennungen)

Projekt Interkommunale Zusammenarbeit

Nach einem Beschluss des Ministerrates vom 19.02.2008 wurde bei der Regierung von Oberfranken ein Projektmanagement zur "Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit" eingerichtet.

Ziel hierbei ist es, bei den Kommunen das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Zusammenarbeit weiter zu schärfen und die Bereitschaft zur vermehrten Zusammenarbeit zu fördern. Geboten werden Informationen und Beratung, sowie Unterstützung des Erfahrungsaustausches untereinander.

Das Projekt umfasst insbesondere:

Zudem sollen nach einem Kabinettsbeschluss vom 11.01.2010 Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit in den bestehenden Förderprogrammen künftig bevorzugt gefördert werden. Bereits heute ist die interkommunale Zusammenarbeit in einigen Gesetzen Voraussetzung für staatliche Förderungen oder wirkt sich zumindest auf die Höhe der Förderung aus.

Rechtliche Grundlagen der interkommunalen Zusammenarbeit

Die Kommunen genießen bei der Organisation ihrer Zusammenarbeit grundsätzlich Wahlfreiheit. Sie dürfen sich sowohl der Organisationsformen des öffentlichen als auch des privaten Rechts bedienen.

Im öffentlichen Recht enthält insbesondere das KommZG eine Vielzahl von Instrumenten, mit denen die Zusammenarbeit unter den Gemeinden einen Rahmen erhalten kann. Genannt seien an dieser Stelle die Arbeitsgemeinschaft, die Zweckvereinbarung, der Zweckverband sowie das gemeinsame Kommunalunternehmen. Hinzu tritt das Zivilrecht, dessen Rechtsformen ebenfalls für Kooperationen genutzt werden können, wie etwa durch Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder eines Vereins. Die Palette reicht also von ganz losen Formen etwa als Gesprächskreis, über den Kooperationsvertrag bis hin zu rechtlich verfestigten Alternativen wie einem Zweckverband oder einem Planungsverband.

Welche Form die Gemeinden letztlich wählen, liegt in ihrem Ermessen und muss den konkreten Erfordernissen der Zusammenarbeit angepasst sein.

Tätigkeitsfelder der interkommunalen Zusammenarbeit

Denkbare Tätigkeitsfelder für die interkommunale Zusammenarbeit sind unter anderem der Bereich der Standesämter, gemeinsamer Bauhof, Einkaufskooperationen, Beschaffung von Dienstleistungen, Personal-, Steuer- und Kassenwesen, Feuerwehr, Flächenmanagement, Verkehrsüberwachung, Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, Breitbandversorgung.

Praxisbeispiele erfolgreicher interkommunaler Zusammenarbeit

Auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern wurde eine Kooperationsdatenbank mit Best-practice-Beispielen aus ganz Bayern eingerichtet, die als Anregung für eigene Kooperationsprojekte dienen soll. Weitere Informationen zur interkommunalen Zusammenarbeit finden Sie ebenfalls auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern.

Förderung

Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat zur Interkommunalen Zusammenarbeit ein Förderprogramm beschlossen, das vom 01.12.2012 - 31.12.2017 gilt.

Das Fördergebiet umfasst in Oberfranken alle Landkreise und kreisfreien Städte mit Ausnahme der Landkreise Bamberg und Forchheim sowie der Stadt Bamberg.
Gegenstand der Förderung sind neue Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit (Kooperationsprojekte), insbesondere die Erledigung von allgemeinen Verwaltungstätigkeiten der Kommunen und Aufgaben der sozialen und kulturellen Daseinsvorsorge und der kommunalen Infrastruktur. Die Regelzuwendung beträgt 30.000.- Euro, jedoch maximal 85 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Durch die Zusammenarbeit soll eine Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben in den kooperierenden Aufgabenbereichen von mindestens 15 % pro Jahr erzielt werden.

Näheres ist bei der Regierung von Oberfranken zu erfahren.

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