Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 071/15
07.07.2015
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Steigende Zahl von Asylbewerbern;
Oberfranken aktiviert den Notfallplan

Im vergangenen Winter hatte der Ministerrat angesichts des Zustroms von Asylbewerbern vorsorglich einen Winternotfallplan beschlossen. Das Konzept des Winternotfallplans hat sich bewährt. Da in diesem Jahr mit einer großen Zahl von Asylbewerbern gerechnet wird, wurde der Winternotfallplan durch eine neuerliche Entscheidung des bayerischen Kabinetts in im Frühjahr 2015 in einen allgemeinen Notfallplan übergeführt.

Im Zuge des Notfallplans meldete jede Kreisverwaltungsbehörde in Bayern 200 bis 300 mögliche Plätze für die kurzfristige Aufnahme von Asylbewerbern. Diese Kapazitäten sind von den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht grundsätzlich freizuhalten. Sie müssen lediglich kurzfristig für die Unterbringung nutzbar gemacht werden können und für eine Verweildauer von etwa fünf bis sechs Wochen geeignet sein.

Die Entwicklung der Asylbewerberzahlen im ersten Halbjahr 2015 machte es dann erforderlich, dass in Bayern, auch in Oberfranken, einige dieser Unterkünfte in Betrieb genommen werden mussten.

In den letzten drei Monaten sind die Zugangszahlen in Bayern weiter massiv angestiegen. Daher muss die Regierung von Oberfranken -in Absprache mit dem Bayerischen Sozialministerium- nun auf Kapazitäten des Notfallplans zurückgreifen. Sie fordert auf, vorhandene Möglichkeiten für die Unterbringung zu melden.

Die Regierung von Oberfranken stellt heraus, dass es dabei nicht um eine dauerhafte Unterbringung von Asylbewerbern gehe, sondern um eine vorübergehende, notfallmäßige Aufnahme und Versorgung.