Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 042/17
05.05.2017
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Starker Start der Förderoffensive Nordostbayern:
Regierung von Oberfranken gibt grünes Licht für die ersten 142 Projekte

Die Regierung von Oberfranken gibt grünes Licht für die ersten 142 Projekte im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern. Damit kann schon in 2017 knapp die Hälfte aller gemeldeten Maßnahmen an den Start gehen. "Mit den von der Bayerischen Staatsregierung zur Verfügung gestellten Sondermitteln werden unsere Kommunen in den Landkreisen Hof, Wunsiedel, Kronach und Kulmbach sowie die Stadt Hof ganz erheblich entlastet, wenn es darum geht leer stehende Gebäude in zentralen Lagen zu modernisieren und wieder zu beleben", freut sich Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz. "Damit erreichen wir eine deutliche Attraktivitätssteigerung der Ortskerne für Einheimische und Neubürger."

Bei der Regierung von Oberfranken wurden bis jetzt 332 Städte-bauförderungs-Projekte für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 angemeldet. Die Maßnahmenpalette reicht von vorbereitenden Planungen und Studien, über Gebäuderückbauten zur Aufwertung der Innerortslagen und zur Schaffung von Raum für eine zeitgemäße Wiederbebauung bis hin zu Modernisierungen und Umbauten. Beispielsweise werden leer stehende Gebäude umgebaut zu Bürger- und Geschäftshäusern, zu Wohnungen oder Jugend- und Seniorentreffs.

Das Mittelvolumen für das Jahr 2017 beträgt 16,6 Millionen Euro Finanzhilfen der Städtebauförderung. Gleichzeitig wird die Regierung von Oberfranken ermächtigt, für das Jahr 2018 Zustimmungen zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn in Höhe von ebenfalls 16,6 Mil¬lionen Euro zu erteilen. Damit kann nun grünes Licht für die ersten 142 Projekte gegeben werden. "Die restlichen Maßnahmen können in den kommenden Jahren folgen, soweit die erforderlichen Mittel bei den Haushaltsverhandlungen für den Nachtragshaushalt 2018 eingestellt werden", erklärt Piwernetz.

Hinzu kommen noch die Projekte in Siedlungseinheiten mit bis zu 2.000 Einwohnern. Diese werden über das Bayerische Dorferneuerungsprogramm gefördert. An dem für Oberfranken zuständigen Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg liegen aktuell 99 Projektanmeldungen vor, von denen 95 als förderfähig im Sinne der Förderoffensive eingestuft werden können. Hier stehen rund acht Millionen Euro an Finanzhilfen für 2017 zur Verfügung. "Dies verstärkt den positiven Effekt der Förderoffensive für Nordostoberfranken weiter", betont die Regierungspräsidentin.

Die Projekte werden in den kommenden vier Jahren in zeitlicher Reihenfolge abgearbeitet. Wesentliche Kriterien waren neben den allgemeinen Fördervoraussetzungen die Umsetzungsreife, die Leistbarkeit sowie städtebauliche und denkmalpflegerische Aspekte. Hohes Gewicht hatten zudem Maßnahmen zur Wohnraumschaffung und Kommunale Förderprogramme, die finanzielle Anreize bieten für private Hauseigentümer bei der Revitalisierung ihres leer stehenden Anwesens. "Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit den Kommunen und den Landratsämtern konsensuale Lösungen gefunden haben", betont die Regierungspräsidentin. So kann in den kommenden Monaten in einer ersten Tranche allen Kommunen, die förderfähige und umsetzungsreife Projekte angemeldet haben, zunächst mindestens ein Projekt bewilligt oder die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt werden.

Genaue Zahlen zu Anzahl und Aufteilung der Projekte können der folgenden Tabelle entnommen werden:

GebietskörperschaftGemeldete ProjekteGrünes Licht für 20172018-2020
(abh. v. Haushaltsmitteln)
Landkreis Kronach733232
Landkreis Kulmbach542622
Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge813439
Landkreis Hof1074257
Stadt Hof1787

Nur wenige Maßnahmen wie der Abbruch von Denkmälern und Ortsbild prägenden Gebäuden konnten entsprechend der Programmvorgaben nicht berücksichtigt werden. Dafür werden mit Nachdruck andere Lösungen gesucht. Für Projekte außerhalb der Ortschaften erscheint etwa eine Aufnahme in ein laufendes Bund/Länderprogramm der Städtebauförderung in vielen Fällen ein denkbarer Weg.

Für Fragen und Beratungen steht das zuständige Sachgebiet Städtebau der Regierung von Oberfranken jeden Dienstag und Donnerstag zur Verfügung. Zur besseren Koordination sollten Anfragen vorab per Mail an stefanie.himsel@reg-ofr.bayern.de gerichtet werden.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Website der Regierung von Oberfranken unter:
www.reg-ofr.de/bauen/staedtebau/foerderoffensive_nordostbayern.php.