Regierung von Oberfranken

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Pressemitteilung-Nr.: 102/18
08.10.2018
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Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2018;
77 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Ortsentwicklung in 112 oberfränkischen Kommunen -
Regierung von Oberfranken erläutert die weiteren Schritte

112 Städte und Gemeinden in Oberfranken erhalten in diesem Jahr knapp 77 Millionen Euro aus dem Programm der Bayerischen Städtebauförderung. Die durch den Bayerischen Landtag bereitgestellten Fördergelder ermöglichen Sonderinvestitionen, wodurch die Gemeinden im ländlichen Raum besonders unterstützt werden können.

Nach den Haushaltsverhandlungen hat der Bayerische Landtag die Mittelbereitstellung beschlossen. Die Zuteilung der gesamten bayerischen Programmmittel an die Bezirksregierungen erfolgte am 28.09.2018 durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr.

Die weiteren Schritte:

Es handelt sich hierbei um die allgemeine Zuweisung der Finanzhilfen an die Bezirksregierungen zur Mittelbewirtschaftung im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms, inklusive aller Förderinitiativen. Die in Oberfranken eingeplanten Kommunen erhalten nun eine sog. "Rahmenbewilligung", aus der die Kommunen entnehmen können, welcher finanzielle Rahmen für die von Ihnen angemeldeten Projekte in 2018 bereitsteht. Da viele Kommunen mehrere Projekte angemeldet haben, können sie anhand des vorgegebenen finanziellen Rahmens nun entscheiden, welche Projekte konkret verwirklicht werden sollen. Anschließend kann die Antragstellung für die von der Kommune ausgewählten Einzelprojekte bei der Regierung von Oberfranken und deren Einzelbewilligung erfolgen.

Investiert werden soll in die Sanierung der Ortsmitten, in die Umnutzung von Leerständen, die Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen sowie in die Entsiegelung befestigter Flächen. Kurz gesagt in die Aufwertung der Lebens- und Standortbedingungen in Oberfranken unter besonderer Berücksichtigung des Klima- und Ressourcenschutzes.

Am 15.05.2018 beschloss der Bayerische Ministerrat – neben der bereits laufenden Förderoffensive Nordostbayern, dem Brachen- und Militärkonversionsprogramm und dem Regelprogramm – weitere Sondermittel für die Stärkung der Ortszentren bereitzustellen. Ende Mai wurden die Richtlinien hierzu ergänzt und durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr bekanntgegeben:

Im Rahmen der Förderinitiative "Innen statt außen" können nun zusätzlich innerörtliche Maßnahmen, die einen Beitrag zum Flächensparen leisten, bezuschusst werden. Über die weitere Förderinitiative "Flächenentsiegelung" werden Maßnahmen gefördert, die der Entsiegelung befestigter Flächen dienen.

Im Einzelnen erhält Oberfranken im Jahr 2018 folgende Mittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm:

Förderoffensive Nordostbayern52,1 Mio Euro
Förderinitiative "Innen statt Außen"11,8 Mio Euro
Förderinitiative "Flächenentsiegelung"6,1 Mio Euro
"Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen"1,5 Mio Euro
Sonderkontingent "Militärkonversion"1,0 Mio Euro
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm4,3 Mio Euro

Eine Aufstellung aller Kommunen und Maßnahmen in Oberfranken für das Programmjahr 2018 ist unter folgendem Link zu finden: