Regierung von Oberfranken

Pressemitteilung-Nr.: 055/20
11.08.2020
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Naturschutzgebiet 'Höllental': Zustimmung des Bayerisches Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zu 'Frankenwaldbrücken'

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat seine Zustimmung zu den Frankenwaldbrücken erteilt.

Im Mai 2020 hatte sich der Naturschutzbeirat bei der Regierung von Oberfranken aus verschiedenen Gründen mehrheitlich gegen den geplanten Bau einer Hängebrücke im Naturschutzgebiet Höllental, die Bestandteil des Vorhabens Frankenwaldbrücken ist, ausgesprochen und den Bau somit abgelehnt. Die Regierung von Oberfranken steht dem Vorhaben positiv gegenüber und beabsichtigt daher, eine Befreiung von den Verboten der Naturschutzgebietsverordnung für das Vorhaben in Aussicht zu stellen. Wegen des ablehnenden Beschlusses des Naturschutzbeirates ist hierfür die Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz erforderlich, die nun erteilt wurde.

Nach Einschätzung der Regierung von Oberfranken erscheint das vom Projektträger vorgelegte Maßnahmenkonzept aus naturschutzfachlicher Sicht geeignet, einen nachhaltigen Schutz der Tier- und Pflanzenwelt im Naturschutzgebiet zu gewährleisten. Wenn es wie geplant umgesetzt wird, sind direkte Artenverluste im Höllental weder bei Pflanzen noch bei Tierarten zu erwarten. Auch im Hinblick auf die mit dem Projekt unvermeidbar verbundene optische Veränderung betrachtet die Regierung von Oberfranken die Frankenwaldbrücken als vernünftige und verhältnismäßige Lösung zwischen dem öffentlichen Interesse an einem die Region insgesamt stärkenden Leuchtturmprojekt einerseits und dem Naturschutz andererseits.

Hintergrund

Im derzeit laufenden Bauleitplanverfahren ist bereits eine Vorentscheidung darüber zu treffen, ob von der Regierung von Oberfranken eine Befreiung von den Verboten der Naturschutzgebietsverordnung für das Vorhaben erteilt werden kann. Durch die geplanten Baumaßnahmen sind Beeinträchtigungen der Schutzziele im Naturschutzgebiet zu erwarten. Abzuwägen sind somit die Ziele des Naturschutzes im Naturschutz-/FFH-Gebiet mit dem öffentlichen Interesse an dem Bauprojekt. Hierbei ist die Erheblichkeit der Auswirkungen auf das Schutzgebiet zu beurteilen, bzw. ob die getroffenen Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen geeignet sind, nachhaltige Verschlechterungen zu verhindern.