Regierung von Oberfranken

Inklusionsvereinbarung nach § 166 SGB IX

Neue Inklusionsvereinbarung für die Beschäftigten im Schulbereich

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Die Unterzeichner/-innen der Inklusionsvereinbarung:
für die Dienststelle Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz (2. von links),
für die Beschäftigten (von rechts) Vorsitzender des Bezirkspersonalrats Klaus Strobel, Vertrauensperson für die Förderschulen und die Schule für Kranke Birgit Wirner, Vorsitzender des Personalrats für die Förderschulen und die Schule für Kranke Norbert Römer und Bezirksvertrauensperson Andreas Kehl;
ganz links Martin Steiner, Leiter des Sachgebiets Schulpersonalrecht

Mit Wirkung vom 05.06.2018 ist die neue "Inklusionsvereinbarung nach § 166 SGB IX für die Bereiche Grund- und Mittelschulen einschließlich Staatliche Schulämter, Förderschulen mit Schule für Kranke und berufliche Schulen (ohne FOS und BOS) im Regierungsbezirk Oberfranken" in Kraft getreten. Sie ersetzt die bisherige Integrationsvereinbarung. Die Inklusionsvereinbarung soll in ihrem Geltungsbereich die Inklusion von Beschäftigten mit Behinderung in das Berufsleben fördern. Der nun auch vom Gesetzgeber im Sozialgesetzbuch 9. Band (SGB IX) verwendete Begriff "Inklusion" ist umfassender als der ältere Begriff "Integration". Dem Inklusionsgedanken folgend, sind die bewährten Regelungen der Integrationsvereinbarung mit der Inklusionsvereinbarung fortentwickelt worden. Die Vereinbarung gilt für schwerbehinderte Beschäftigte und für Beschäftigte mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, die einem schwerbehinderten Menschen durch Bescheid der Arbeitsagentur gleichgestellt sind. Neu an der Inklusionsvereinbarung ist, dass nun für nicht schwerbehinderte oder gleichgestellte Beschäftigte mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30 im Einzelfall geprüft wird, ob besondere, der Behinderung angemessene Maßnahmen nach der Vereinbarung in Betracht kommen. Weiterhin erwähnenswerte Neuerungen sind vor allem verschiedene im Vergleich zum bisherigen Stand weitergehende Erleichterungen für die Betroffenen im Schulbetrieb.

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