Regierung von Oberfranken

Schutz von Minderjährigen in Einrichtungen der Jugendhilfe nach §§ 45 - 48 a SGB VIII

Erlaubnis für den Betrieb von Einrichtungen

Der Träger eines Heimes oder einer Tagesstätte der Erziehungshilfe, eines Heimes für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA), eines Jugendwohnheimes, Blockschülerwohnheimes oder Schülerwohnheimes/Internates, in dem Minderjährige ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, bedarf für den Betrieb der Einrichtung der Erlaubnis. Für die Erteilung dieser Betriebserlaubnis ist die Regierung von Oberfranken zuständig, wenn die Einrichtung innerhalb des Regierungsbezirkes Oberfranken betrieben wird.

Die Betriebserlaubnis wird auf Antrag erteilt, wenn die entsprechenden Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zur Sicherung des Kindeswohls vorliegen.

Dem Träger einer Einrichtung kann die Betriebsführung untersagt werden, wenn die erforderlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Zuständig ist die Regierung von Oberfranken.

Aufsicht und Überwachung von Einrichtungen

Die Regierung überprüft nach den Erfordernissen des Einzelfalles, ob die Voraussetzungen für den Betrieb der Einrichtung weiter bestehen. Dazu werden auch örtliche Prüfungen durchgeführt.

Beratung während der Planung und Betriebsführung

Einrichtungsleiter und Träger werden in Bedarfsfragen, bei der Planung von erlaubnispflichtigen Einrichtungen und während der laufenden Betriebsführung beraten.

Leitfaden zur Meldung besonderer Vorkommnisse in Einrichtungen

Dieser Leitfaden soll eine Orientierung darüber geben, welche Vorfälle als meldepflichtig einzustufen sind und welche Verfahrensweisen im Umgang mit meldepflichtigen Vorkommnissen berücksichtigt werden müssen.

Formulare

Ihre Ansprechpartner

Herr Denis Ruby
Sachgebiet 13
Telefon: 0921/604-1628
Telefax: 0921/604-4628
E-Mail: Denis Ruby

Für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA):

Frau Dagmar Böhm
Sachgebiet 13
Telefon: 0921/604-1673
Telefax: 0921/604-4673
E-Mail: Dagmar Böhm