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Sonderprogramm Schwimmbadförderung – SPSF

Sonderprogramm Schwimmbadförderung – SPSF

Umsetzung des Landessonderprogramms Schwimmbadförderung SPSF in Oberfranken

Aktuell

Eckpunkte des Förderprogramms

» Förderung

Um die Kommunen beim Abbau des Sanierungsstaus an ihren Bädern zu unterstützen, legt der Freistaat Bayern das Sonderprogramm Schwimmbadförderung auf. Ein breites Angebot von Bädern in den Gemeinden ist die grundlegende Voraussetzung, dass Kinder und Jugendliche gefahrlos das Schwimmen erlernen können. Hinzu kommt der gesellschaftliche Nutzen der Bäder als Orte der Begegnung, der Entspannung und der sportlichen Ertüchtigung für alle Bevölkerungsgruppen. Die kommunalen Bäder erbringen diese Leistungen flächendeckend in allen Landesteilen; ihr Erhalt dient somit dem Wohl der bayerischen Bevölkerung und liegt im gesamtgesellschaftlichen Interesse.

Der Fokus der Förderung liegt auf der Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen und damit auf dem Erhalt der kommunalen Bäder zu dem Zweck, dass Kinder schwimmen lernen können. Sauna- und Gastronomiebereiche sowie reine Sprung- oder Wellenbecken sind daher nicht förderfähig. Rückbauten und Flächenreduzierungen, die dazu beitragen, die Unterhaltungskosten zu senken, werden in die förderfähigen Maßnahmen mit aufgenommen.

Mit der Umsetzung in Oberfranken ist die Regierung von Oberfranken betraut.

» Förderzeitraum

Der Förderzeitraum reicht zunächst von 2019 bis 2024.

Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Planungs- und Beratungsleistungen gelten dabei nicht als Maßnahmenbeginn. Nach der Bewilligung sollen die Maßnahmen unverzüglich begonnen und zügig durchgeführt werden.

» Förderverfahren

Der Antragstellung geht diesmal kein Bewerbungsverfahren voraus. Gemeinden, Landkreise, Bezirke und Verwaltungsgemeinschaften sowie kommunale Zweckverbände können für ihre Maßnahmen innerhalb der Laufzeit des Programms jederzeit Förderanträge direkt bei der Regierung von Oberfranken stellen. Die Maßnahmen werden in der Reihenfolge gefördert, in der die vollständigen Antragsunterlagen bei der Regierung von Oberfranken eingehen. Es werden entsprechende Maßnahmenlisten geführt. Werden für mehrere Maßnahmen Förderanträge gestellt, ist eine Priorisierung durch den Antragsteller vorzunehmen.

» Fördersatz und zuwendungsfähige Ausgaben

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung. Die Fördersätze werden in Anlehnung an die Förderung nach Art.10 BayFAG entsprechend der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen festgelegt. Der Förderrahmen beträgt hierbei 0 bis 40 Prozent. Der Fördersatz-Orientierungswert (finanzielle Lage einer Kommune im Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen) beträgt 25 Prozent. In begründeten Einzelfällen kann die Förderquote auf 45 Prozent erhöht werden. Für Vorhaben im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit wird ein Förderbonus von 10 Prozentpunkten gewährt.

Damit möglichst viele Kommunen von dem Programm profitieren können, werden die zuwendungsfähigen Ausgaben gedeckelt auf 8.000 Euro je m² Wasserfläche der förderfähigen Becken, höchstens aber 4 Millionen Euro.

» Förderfähige Maßnahmen

  • Investitionen für die Sanierung, die Modernisierung und die barrierefreie Umgestaltung von kommunalen Bädern, in denen Schulschwimmen oder Schwimmkurse angeboten werden
  • Becken, die sich zum Schwimmen eignen und die eine Wassertiefe von mehr als 60 cm aufweisen
  • dem Badebetrieb zuordenbaren Umkleiden und Technikbereiche
  • Rückbauten und Flächenreduzierungen mit dem Ziel, die Unterhaltskosten zu senken

Ausnahmsweise förderfähig:

  • Errichtung eines Ersatzneubaus (soweit im Vergleich zur Bestandssanierung bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dieser nachweislich die wirtschaftlichere Variante darstellt)

Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 100.000 Euro betragen.

Kommunale Hallenbäder, die ganz oder teilweise nach BayFAG oder RÖFE gefördert werden können, sind grundsätzlich von der Förderung ausgeschlossen.

» Digitales Antragsverfahren

Die Antragsstellung ist digital erwünscht. Anträge sind ausschließlich über das Funktionspostfach spsf@reg-ofr.bayern.de einzureichen. Eine Antragseinreichung in Papierform ist möglich, aber nicht erforderlich. Eine einfache Ausfertigung ist hierfür ausreichend. Der Eingang in der Poststelle wird als Eingangszeitpunkt gewertet. Wir bitten jedoch, für die weitere ausschließlich digitale Verfahrensabwicklung eine digitale Version nachzureichen.

Für die Zusammenstellung und Benennung der notwendigen Dokumente und Anlagen sind die Vorgaben aus dem Merkblatt zur Antragstellung einzuhalten.

» Informationen

Die Informationen zum Programm und zu den entsprechenden rechtlichen Grundlagen können über die Web-Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr abgerufen werden:

» Formulare

Ansprechpartner

Arbeitsgruppe SPSF

Servicetelefon für Anfragen: 0921/604-1665

Machen Sie bitte bevorzugt von der Möglichkeit einer schriftlichen Anfrage Gebrauch:
E-Mail: spsf@reg-ofr.bayern.de