Regierung von Oberfranken

Eisenbahnkreuzungen

Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Für Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG). Wenn die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs es erfordert, sind Kreuzungen

Aufteilung der Kosten

Die mit einer förderfähigen Maßnahme verbundenen Kosten werden zu je einem Drittel vom Schienenbaulastträger und vom Straßenbaulastträger getragen. Das letzte Drittel der Kosten trägt bei einem Schienenweg des Bundes der Bund, in allen sonstigen Fällen das Land (§ 3, 13 EKrG).

Über Art, Umfang und Durchführung der Maßnahme müssen die beteiligten Baulastträger eine Vereinbarung treffen. Soweit vorgesehen ist, dass der Bund oder das Land ein Drittel der Kosten beitragen, bedarf die Vereinbarung der Genehmigung des Bundes bzw. des Landes (§ 5 EKrG).

Aufgaben der Regierung

Beim Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes hat die Regierung folgende Aufgaben:

Die Aufgabe "Eisenbahnkreuzungen" ist federführend dem Sachgebiet 31 - Straßenbau zugeordnet.

Allgemeine Rechtsfragen zum Eisenbahnkreuzungsrecht werden vom Sachgebiet 32 - Planfeststellung, Straßenrecht, Baurecht bearbeitet.

Für nichtbundeseigene Bahnen und für Privatbahnen ist zentral für Nordbayern die Regierung von Mittelfranken zuständig.

Ihre Ansprechpartner

Hans-Peter Jander
Sachgebiet 31
Tel.: 0921/604-1567
Fax: 0921/604-4567
E-Mail: Hans-Peter Jander
Ralf Hauenstein
Sachgebiet 31
Tel.: 0921/604-1536
Fax: 0921/604-4536
E-Mail: Ralf Hauenstein

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