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Eisenbahnkreuzungen

Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Für Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG). Wenn die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs es erfordert, sind Kreuzungen

Aufteilung der Kosten

Die mit einer Kreuzungsmaßnahme verbundenen Kosten werden zu je einem Drittel vom Schienenbaulastträger und vom Straßenbaulastträger getragen. Das letzte Drittel der Kosten trägt bei einem Schienenweg des Bundes der Bund, in allen sonstigen Fällen das Land (§ 3, 13 EKrG).

Nach der gesetzlichen Neuregelung des EKrG vom 03.03.2020 (BGBl. 2020, Nr.11) gilt für kommunale Straßen Folgendes:

Bei Kreuzungen einer Eisenbahn des Bundes mit einer kommunalen Straße trägt der Bund die Hälfte, die Eisenbahn des Bundes ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Über Art, Umfang und Durchführung einer nach § 2 oder § 3 EKrG durchzuführenden Maßnahme sowie über die Verteilung der Kosten sollen die Beteiligten eine Vereinbarung treffen. Sehen die Beteiligten vor, dass Bund oder Land nach Maßgabe des § 13 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 EKrG zu den Kosten beitragen, ohne an der Kreuzung als Straßenbaulastträger beteiligt zu sein, so bedarf die Vereinbarung insoweit der Genehmigung (§ 5 EKrG).

Aufgaben der Regierung

Beim Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes hat die Regierung folgende Aufgaben:

Die Aufgabe "Eisenbahnkreuzungen" ist federführend dem Sachgebiet 31 - Straßenbau zugeordnet.

Allgemeine Rechtsfragen zum Eisenbahnkreuzungsrecht werden vom Sachgebiet 32 - Planfeststellung, Straßenrecht, Baurecht bearbeitet.

Für nichtbundeseigene Bahnen und für Privatbahnen ist zentral für Nordbayern die Regierung von Mittelfranken zuständig.

Ihre Ansprechpartner

Hans-Peter Jander
Sachgebiet 31
Tel.: 0921/604-1567
Fax: 0921/604-4567
E-Mail: Hans-Peter Jander
Sabine Frembs
Sachgebiet 31
Tel.: 0921/604-1624
Fax: 0921/604-4624
E-Mail: Sabine Frembs

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