Regierung von Oberfranken

ÖPNV-Förderungen

ÖPNV-Zuweisungen

Zuweisungen an die Aufgabenträger zur Minderung der Defizite aus dem allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr. Öffentlicher Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und soll im Interesse des Umweltschutzes, der Verkehrssicherheit, der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie der Herstellung und Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen im gesamten Staatsgebiet als eine möglichst vollwertige Alternative zum motorisierten Individualverkehr zur Verfügung stehen.

Die ÖPNV-Zuweisungen werden von den Aufgabenträgern (Landkreise, kreisfreie Städte) nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Die Verteilung richtet sich nach der erbrachten Verkehrsleistung, der finanziellen Leistungskraft der Aufgabenträger sowie der Qualität vorhandener oder neu zu gründender Verkehrskooperationen, insbesondere nach dem Grad der erreichten Verkehrsverbesserungen und dem Nutzen für die Allgemeinheit.

Busförderung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG)

Förderzweck

Verkehrsunternehmen (Konzessionäre, Betriebsführer oder Auftragsunternehmer) können zur Anschaffung von fabrikneuen Bussen Zuwendungen erhalten, soweit diese Busse überwiegend im öffentlichen Personennahverkehr auf Linienverkehren gemäß § 42 PBefG in Bayern erforderlich sind und eingesetzt werden.

Vorgaben

Die Fahrzeuge sind bei der Neubeschaffung im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten barrierefrei zu gestalten.

Die Linienbusse sollen die Belange Behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung berücksichtigen und deshalb den Anforderungen der Barrierefreiheit möglichst weitreichend entsprechen; zu weiteren erforderlichen Ausstattungsmerkmalen verweisen wir auf das Ausstattungs-Merkblatt Linienbusse.

Geförderte Fahrzeuge müssen mindestens 8 Jahre oder für eine Laufleistung von 500.000 km im öffentlichen Personennahverkehr auf nach § 42 PBefG genehmigten Linienverkehren in Bayern eingesetzt werden.

Die Förderbeträge orientieren sich an der Buskategorie / Buslänge und werden als Festbetragsförderung gewährt. Fahrzeuge mit umweltfreundlichen Antriebstechnologien erhalten zusätzliche Förderbeträge.

BuskategorieFörderbetrag neu
Kleinbusse (6,00 bis 7,49 m)25.000 €
Midibusse (7,50 bis 11,49 m)42.000 €
Standardbusse (11,50 bis 12,99 m)60.000 €
Busse (13,00 bis 13,89 m)65.000 €
Busse  (13,90 bis 15,00 m )70.000 €
Gelenkbusse85.000 €
zusätzlich bei Niederflurbauweise in jeder Kategorie 10.000 €
Dieselbus mit Euro VI (Fördervoraussetzung)0 €
Erdgastechnologie; Neu: Hybrid- und batteriebetriebene Busse maximal (maßgeblich sind die tatsächlich anfallenden Anschaffungskosten)10.000 €
Bürgerbusse unter 6 m - unter bestimmten Voraussetzungen10.000 €
Festbetrag

Hinweis:

Ab 01.01.2014 müssen alle neu zugelassenen Busse in Europa die EURO-VI-Norm erfüllen. Damit ist die EURO VI ab 01.01.2014 Fördervoraussetzung.

Die Anschaffung des Busses muss der Erhaltung und Verbesserung von Linienverkehren dienen und die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) steigern.

Fristen

Der Antrag muss bis jeweils zum 01.12. für das folgende Kalenderjahr bei der Regierung vorliegen.

Erforderliche Unterlagen

Rechtsgrundlagen

Formblätter, Merkblätter

  • Erreichbarkeitsdaten der Behindertenbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte im Regierungsbezirk Oberfranken siehe unter Behindertenbeauftragte.

Ansprechpartner

Edda Schaar
Sachgebiet 23
Tel: 0921/604-1527
Fax: 0921/604-4527
E-Mail: Edda Schaar