Regierung von Oberfranken

380/110-kV-Leitung
Ersatzneubau Ostbayernring -
Verfahren Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz

Übersicht

Ersatzneubau Ostbayernring Abschnitt Umspannwerk Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz
Vorhabenträger TenneT TSO GmbH
Auslegende Gemeinde Siehe Bekanntmachung
Auslegungszeitraum
(außer Stadt Wunsiedel)
10.04.2019 bis 09.05.2019
Auslegungszeitraum
Stadt Wunsiedel
17.04.2019 bis 16.05.2019
Ende der Einwendungsfrist
(außer Stadt Wunsiedel)
23.05.2019
Ende der Einwendungsfrist
Stadt Wunsiedel
31.05.2019
Unterlagen Planunterlagen
Online-Konsultation Synopsen (14.09.2020 bis 09.10.2020)

Bekanntmachungen

Gegenstand des Verfahrens

Die Trasse des etwa 37 km langen Planabschnitts führt durch die Gebiete der Städte, Märkte und Gemeinden Münchberg, Weißdorf, Sparneck, Schwarzenbach a.d. Saale, Kirchenlamitz, Marktleuthen, Höchstädt i. Fichtelgebirge, Wunsiedel, Thiersheim, Arzberg und Marktredwitz. Es sind die zwei Landkreise Hof und Wunsiedel i. Fichtelgebirge betroffen.

Ersatzneubau Ostbayernring - Leitungsverlauf Abschnitt B-Nord
Ersatzneubau Ostbayernring - Leitungsverlauf Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz
Grafik: Tennet TSO GmbH - November 2016 ©

Für die Hauptleitung werden insgesamt 94 Maste neu errichtet. Die Masten werden zwischen 44 und maximal 80 m hoch sein. Nach Inbetriebnahme der neuen Leitung werden insgesamt 79 Masten der jetzt bestehenden Leitung zurückgebaut.

Die Regierung als zuständige Planfeststellungsbehörde hat das Planfeststellungsverfahren formell eröffnet. Mit Einleitung des Anhörungsverfahrens mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung lagen die Planunterlagen in den betroffenen Kommunen vom 10.04.2019 bis zum 09.05.2019, in der Stadt Wunsiedel vom 17.04.2019 bis zum 16.05.2019, aus. Jeder, dessen Belange berührt sind, konnte bis einschließlich 23.05.2019, in der Stadt Wunsiedel bis zum 31.05.2019, Einwendungen erheben. Parallel wurden die betroffenen Behörden zur fachlichen Stellungnahme aufgefordert.

Die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen wurden an die Vorhabenträgerin übermittelt, damit sie darauf erwidern kann. Die Vorhabenträgerin hat die Erwiderungen jetzt bei der Regierung von Oberfranken eingereicht.

Weiterer Ablauf:

Nach Eingang aller Erwiderungen bei der Regierung sind grundsätzlich mündlich die Einwendungen mit den Behörden, der Vorhabenträgerin und denjenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, in einem Erörterungstermin zu erörtern. Am 29.05.2020 trat das Gesetz zu Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahrens während der COVID-19-Pandemie – Planungssicherstellungsgesetz - in Kraft. Dieses ermöglicht anstelle eines Erörterungstermins die Durchführung einer Online-Konsultation. Um eine Verzögerung des Verfahrens zu vermeiden, wird die Regierung von Oberfranken vom 14.09.2020 bis zum 09.10.2020 eine Online-Konsultation durchzuführen. Alle, die Einwendungen und Stellungnahmen erhoben haben, werden über den Beginn der Online-Konsultation individuell benachrichtigt. Zusätzlich wird die Bekanntmachung ortsüblich in den jeweiligen Kommunen sowie öffentlich in den örtlich verbreiteten Tageszeitungen veröffentlicht.

Die Einwender und Behörden werden die Erwiderung der Vorhabenträgerin auf ihre Einwendung (Synopse) erhalten. Daneben sind unter www.reg-ofr.de/obrok die Synopsen der behördlichen Stellungnahmen für die, die an der Online-Konsultation teilnahmeberechtigt sind, digital abrufbar. Um die jeweilige Synopse zu öffnen ist jedes Mal die Eingabe eines Passwortes erforderlich, welches den Einwendern und Behörden auf dem Postweg mitgeteilt wird.

Bis einschließlich 09.10.2020 erhalten die zur Teilnahme Berechtigten die Möglichkeit, sich schriftlich oder elektronisch zu äußern, eine einfache E-Mail reicht aus. Unabhängig von der Online-konsultation besteht bei besonderer Betroffenheit grundsätzlich die Möglichkeit, in Kleingruppen Präsenztermine durchzuführen. Eine besondere Betroffenheit liegt insbesondere bei unmittelbarer Grundstücksbetroffenheit (z.B. Maststandort, Waldeingriff, Kompensationsmaßnahme, usw.) durch das Vorhaben vor. Präsenztermine werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Betroffenen durchgeführt. Dabei handelt es sich um ein zusätzliches Angebot und gerade nicht um einen Erörterungstermin. Um die individuellen Belange in das Verfahren einzubringen, ist eine Äußerung in der Online-Konsultation erforderlich.

Teilnahme berechtigt sind auch diejenigen, deren Belange vom Ersatzneubau des Ostbayernrings berührt sind und noch keine Stellungnahme bzw. Einwendung erhoben haben. Diese können bei der Regierung von Oberfranken rechtzeitig vor Ende der Äußerungsfrist (09.10.2020) schriftlich oder per Mail den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

Weitere Informationen zum Ablauf werden den zur Teilnahme Berechtigten in einem Schreiben noch mitgeteilt bzw. finden sich in der Bekanntmachung.

Die weiteren Verfahrensbekanntmachungen und der Verfahrensstand werden an dieser Stelle fortlaufend veröffentlicht.

(Stand: 02.09.2020)

Ihr Ansprechpartner

Christoph Schneider
Tel.: 0921/604-1368
Fax: 0921/604-4368
E-Mail: Christoph Schneider