Regierung von Oberfranken

Lärmaktionsplanung für Haupteisenbahnstrecken

Für Orte in der Nähe von Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 30.000 Zügen pro Jahr ist unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Lärmaktionsplan aufzustellen, mit dem nach den gesetzlichen Vorgaben "Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geregelt werden" sollen.

Der Verfahrensablauf

Gemäß §47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie regelt, ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) seit dem 1. Januar 2015 für die Erstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes außerhalb von Ballungsräumen zuständig.

Unter Lärmaktionsplanung Schiene informiert das EBA über den aktuellen Verfahrensstand. Dort konnten betroffene Gemeinden, Initiativen und Bürger mittels einer online-Befragung Hinweise zur Lärmsituation abgeben. Anhand der eingegangenen Rückmeldungen werden die Lärmaktionspläne nun erarbeitet.

Folgende Gemeinden sind laut Kartierungsergebnissen des EBA in Oberfranken von der Lärmaktionsplanung betroffen:

vorherige Lärmaktionsplanungen

Bis Ende des Jahres 2014 waren in Bayern die Regierungen für die Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken zuständig. In der ersten Kartierungsstufe, die alle Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 60.000 Zügen pro Jahr berücksichtigte, wurden folgende Lärmaktionspläne von der Regierung von Oberfranken aufgestellt:

Entbehrliche Lärmaktionsplanungen

Folgende Gemeinden befinden sich an der ICE-Ausbaustrecke. Im zugehörigen Planfeststellungsverfahren finden die Immissionsgrenzwerte der 16. BImSchV im Rahmen der Lärmvorsorge Anwendung. Diese liegen für Mischgebiete um 3 dB(A) und für Wohngebiete um 8 dB(A) niedriger als die Auslösewerte für die Lärmaktionsplanung. Demzufolge wird es bei dem vorgesehenen Ausbau zu umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen kommen. Auf eine Lärmaktionsplanung konnte seitens der Regierung daher verzichtet werden.

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