Regierung von Oberfranken

Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19)
Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen

(Stand: 01.02.2021 - 11:00 Uhr)

Soforthilfe Corona

Warnung vor Betrügern

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie kommt es vermehrt zu Aktivitäten von Kriminellen, die die bestehende Unsicherheit bei Bürgern sowie Unternehmen für betrügerische Zwecke auszunutzen versuchen. Wir möchten Sie daher ausdrücklich auf die als PDF beigefügten Warnhinweise der Financial Intelligence Unit (FIU) hinweisen. Die FIU ist die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen innerhalb der Generalzolldirektion des Bundes.

Die Corona-Soforthilfeprogramme des Bundes und des Freistaates Bayern für Unternehmen und Angehörige Freier Berufe wurden mit Ablauf des 31.05.2020 geschlossen. Es können keine Soforthilfeanträge mehr gestellt werden.

Weitere Informationen zum Soforthilfe-Programm finden Sie hier:

Rücküberweisung der Soforthilfe

Rückzahlung aufgrund von Doppelauszahlungen sowie sonstige freiwillige (Teil-) Rückzahlungen

Wer zu viel Soforthilfe bekommen hat, muss sie wieder zurückzahlen.

Hinweise zur Rückmeldeverpflichtung und Rückzahlung finden Sie unter:

Wir bitten Sie, den zu viel ausgezahlten Betrag auf folgende IBAN der Staatsoberkasse Bayern zu überweisen:

DE36 7005 0000 0000 0245 92

Geben Sie im Verwendungszweck bitte unser Geschäftszeichen (SR-Nummer oder Aktenzeichen) an und das Datum des Bescheids, mit denen Ihnen die Soforthilfe bewilligt wurde.

Wenn Sie den Verwendungszweck in folgender Form angeben, erleichtern Sie uns die Zuordnung Ihrer Zahlung:

"SR-xxxxxx (oder Aktenzeichen 3070-2-xxxx) Reg. v. Oberfr. – Rückzahlung Soforthilfe Corona, Bescheid vom dd.mm.2020"

Sie müssen uns nicht gesondert über eine beabsichtigte oder bereits vorgenommene Rückzahlung informieren. Nach Rückzahlung der Soforthilfe erhalten Sie von uns per E-Mail binnen 14 Tagen eine Bestätigung über den Eingang der Rückzahlung sowie einen korrigierten Bescheid für Ihre Unterlagen. Bitte sehen Sie von vorherigen Nachfragen zum Zahlungseingang ab.

Für Fragen – im Zusammenhang mit möglichen Rückzahlungen oder allgemein zu bewilligten Anträgen – schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an: soforthilfe-corona@reg-ofr.bayern.de.
Nennen Sie uns dabei bitte unbedingt die SR-Nummer bzw. das Aktenzeichen, da wir Mails ohne SR-Nummer oder Aktenzeichen nicht dem jeweiligen Fall zuordnen und daher nicht bearbeiten können.

Weitere Informationen zum Anschlussprogramm des Bundes (Überbrückungshilfe Corona für kleine und mittelständische Unternehmen) finden Sie hier:

» Ausgleichsleistungen gem. § 45a Personenbeförderungsgesetz

Angesichts der Auswirkungen des Coronavirus auf die Busunternehmen wird die Abschlagszahlung für den Ausgleich nach § 45a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) für das Jahr 2020 vorgezogen. Regelmäßig ist diese erst Mitte bzw. Ende des Jahres fällig, für dieses Jahr kann sie jedoch ab sofort formlos beantragt werden.

» Verdienstausfallentschädigung gem. § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz – Tätigkeitsverbot

Wer aufgrund eines Tätigkeitsverbotes nach dem Infektionsschutzgesetz gehindert ist, seiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Entschädigung.

» Verdienstausfallentschädigung gem. § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz - Kinderbetreuung

Erwerbstätige Sorgeberechtigte, die aufgrund einer behördlichen Kita- oder Schulschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung erhalten.

» Allgemeinverfügungen und weitere Regelungen