Bergbau; Beantragung der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens

Die Bergämter führen die bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren durch.

Stand: 17.03.2021
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (siehe BayernPortal)

 

Hinweise aus aktuellem Anlass (COVID-19-Pandemie)

Das Planfeststellungsverfahren sieht bei bestimmten Verfahrensschritten, wie z.B. bei der Einsichtnahme in Unterlagen oder bei Erörterungsterminen, ein persönliches Erscheinen vor. Da dieses – bedingt durch die derzeitige Pandemiesituation – nicht wie gewohnt durchgeführt werden kann, hat der Gesetzgeber mit dem Plansicherstellungsgesetz Ersatzmöglichkeiten für solche Verfahrensschritte eingeführt; dafür sollen vor allem die Möglichkeiten des Internets genutzt werden.

Sofern auf solche Verfahrensschritte, wie die ortsübliche oder öffentliche Bekanntmachung von Vorhaben oder die Auslegung von Plänen, nicht verzichtet werden kann, sollen diese über das Internet zugänglich gemacht werden. Als Ersatz für zwingend durchzuführende Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen oder Antragskonferenzen wird das Instrument einer Online-Konsultation eingeführt.