Regierung von Oberfranken

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Info-SynbolInformationen zum neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19)

Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Seit dem 21.03.2020 Null Uhr gelten für ganz Bayern zunächst für zwei Wochen wesentlich verschärfte Anordnungen zu Ausgangs,- Aufenthalts-, Betretungs- und Veranstaltungsbeschränkungen sowie Betriebsuntersagungen.

Schnell-Antrag auf Soforthilfe Corona

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Bitte unbedingt beachten: Voraussichtlich ab nächster Woche wird eine Antragstellung online möglich sein und dazu ein Online-Formular auf unserer Seite zur Verfügung gestellt. Um eine schnellere Abwicklung zu gewährleisten, nutzen sie dann bitte das Online-Formular.

Ausgleichsleistungen gem. § 45a Personenbeförderungsgesetz

Angesichts der Auswirkungen des Corona-Virus auf die Busunternehmen wird die Abschlagszahlung für den Ausgleich nach § 45a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) für das Jahr 2020 vorgezogen. Regelmäßig ist diese erst Mitte bzw. Ende des Jahres fällig, für dieses Jahr kann sie jedoch ab sofort formlos beantragt werden.

Verdienstausfallentschädigung gem. § 56 Infektionsschutzgesetz

Wer aufgrund eines Tätigkeitsverbotes nach dem Infektionsschutzgesetz gehindert ist, seiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Entschädigung.

Informationen und Rechtsverordnungen/Allgemeinverfügungen

Aktuelle Pressemitteilungen

Aktuell

Allgemeinverfügung zur Einzeleinfuhr von Remdesivir im Rahmen von individuellen Heilversuchen von an COVID-19 erkrankten Menschen

Großes Bayerisches Staatswappen

24.03.2020
Die Regierung von Oberfranken hat durch befristete Allgemeinverfügung den Kliniken und Krankenhäusern der Regierungsbezirke Oberfranken, Unterfranken, Mittelfranken und Oberpfalz gestattet, das Präparat Remdesivir der Firma Gilead Sciences, Inc., nach Deutschland einzuführen. Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 31.08.2020. [mehr ...]

Allgemeinverfügung zur Arbeitszeit für Unternehmen

Großes Bayerisches Staatswappen

17.03.2020
Die Regierung von Oberfranken hat durch Allgemeinverfügung Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe bewilligt. Die Ausnahmen gelten vom 18.03.2020 bis einschließlich 30.06.2020. [mehr ...]

Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie

Logo Kommunalwahl | © Andreas Kretzer

Weil bei der Kommunalwahl vom 15. März 2020 nicht alle Bewerberinnen und Bewerber für das Amt der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters oder der Landrätin / des Landrats die erforderliche Mehrheit erhalten haben, müssen am 29. März 2020 Stichwahlen durchgeführt werden.

Wegen der Corona-Pandemie dürfen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger keine öffentlichen Räume zur Stimmabgabe genutzt werden. Denn das Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Menschen, wie auch bei der Abstimmung in den Wahllokalen, ist zu vermeiden. Daher werden die Stichwahlen ausschließlich als Briefwahlen durchgeführt. Die Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen werden durch die Gemeinden automatisch, ohne vorherigen Antrag, an alle wahlberechtigten Personen versandt.

Weitere Informationen:
» Allgemeinverfügung zur Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020
» www.kommunalwahl2020.bayern.de

Allgemeinverfügung zum Walzverbot

Großes Bayerisches Staatswappen

04.03.2020
Die Regierung von Oberfranken hat durch Allgemeinverfügung das grundsätzlich bestehende Walzverbot nach dem 15. März 2020 auf den 02. April 2020 verschoben. Dies gilt für den gesamten Regierungsbezirk Oberfranken, ausgenommen von der Verschiebung sind alle Wiesenbrütergebiete. [mehr ...]

Geprüfte Natur- und Landschaftspflegerin, Geprüfter Natur- und Landschaftspfleger
Anmeldung zum Lehrgang 2020/2021

Logo GNL

Die Regierung von Oberfranken führt zwei inhaltsgleiche Lehrgänge (Lehrgang a und Lehrgang b) mit Fortbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Natur- und Landschaftspfleger/Geprüfte Natur- und Landschaftspflegerin durch. Die Anmeldung ist bis zum 30.Juni 2020 möglich. [mehr ...]

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