PM 082/22

25.10.2022

Dienstbesprechung der bayerischen Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten in Kloster Banz mit den Hauptthemen Asyl und Energiewende

Das Bildungszentrum Kloster Banz bildet den passenden Rahmen für die Dienstbesprechung der bayerischen Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten, zu der turnusgemäß Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz eingeladen hat. Zwei Tage lang tauschen sich die Spitzen der bayerischen Regierungsbezirke intensiv über Themengebiete aus, die die vielfältigen Aufgaben der bayerischen Regierungen betreffen. Über aktuelle Schwerpunkte der Arbeit des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration berichten Amtschef Ministerialdirektor Karl Michael Scheufele und Ministerialdirektorin Brigitta Brunner.

Als Hauptthemen stehen das aktuelle Flüchtlingsgeschehen, Fragen der Energiewende und die Bewältigung einer etwaigen Gasmangellage auf der Tagesordnung. "In dieser schwierigen Zeit haben auch wir eine Fülle an Herausforderungen zu bewältigen. Unter anderem die derzeitige Asylsituation fordert Regierungen wie Kommunen, Ehrenamtliche und Unterstützerkreise in besonderer Weise. Das Gesamt-Zugangsgeschehen ist bayern- und deutschlandweit weiterhin sehr dynamisch. Deshalb müssen asylsuchende und geflüchtete Menschen verstärkt im ganzen Land untergebracht werden. Die Regierungen unternehmen zusammen mit den Kreisverwaltungsbehörden verstärkt Anstrengungen, um eine gerechte und solidarische Verteilung der geflüchteten Menschen zu erreichen", leitet Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz in die Tagesordnung ein. "Auch zur Unterstützung der Energiewende und zum Ausbau der erneuerbaren Energien sind gewaltige gemeinsame Anstrengungen nötig. Die Regierungen haben hier Vorschläge erarbeitet, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden können", so Piwernetz und sie betont: "Wichtig ist uns bei allen anstehenden Themen bayernweit eine enge Abstimmung und ein offener Austausch."

Abgerundet wird das umfangreiche Programm durch einen Besuch der Basilika in Vierzehnheiligen und der Neuen Residenz Bamberg.

Von links nach rechts: Rainer Haselbeck, Regierungspräsident von Nie-
derbayern; Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, Regierungspräsidentin von
Mittelfranken; Walter Jonas, Regierungspräsident der Oberpfalz;
Heidrun Piwernetz, Regierungspräsidentin von Oberfranken; Ministeri-
aldirektor Karl Michael Scheufele, Amtschef des Bayerischen Staatsmi-
nisteriums des Innern, für Sport und Integration; Dr. Eugen Ehmann,
Regierungspräsident von Unterfranken; Ministerialdirektorin Brigitta
Brunner, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und In-
tegration; Dr. Erwin Lohner, Regierungspräsident von Schwaben;
Dr. Konrad Schober, Regierungspräsident von Oberbayern.
© Isabel Körner, Regierung von Oberfranken
Von links nach rechts: Rainer Haselbeck, Regierungspräsident von Niederbayern; Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, Regierungspräsidentin von Mittelfranken; Walter Jonas, Regierungspräsident der Oberpfalz; Heidrun Piwernetz, Regierungspräsidentin von Oberfranken; Ministerialdirektor Karl Michael Scheufele, Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration; Dr. Eugen Ehmann, Regierungspräsident von Unterfranken; Ministerialdirektorin Brigitta Brunner, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration; Dr. Erwin Lohner, Regierungspräsident von Schwaben; Dr. Konrad Schober, Regierungspräsident von Oberbayern.