PM 021/23

17.04.2023

Regierung von Oberfranken begeht 75-jähriges Jubiläum nach der Wiedererrichtung am 17. April 1948: Erfolgreich im Dienst für die Region!

"Wir blicken heute auf ein zentrales Kapitel oberfränkischer Geschichte. Die Fränkische Presse sprach vor 75 Jahren gar von einem wichtigen staatspolitischen Ereignis. Große Worte, die in der Aufbau- und Aufbruchssituation nach der Katastrophe des 2. Weltkriegs wohl auch die Erwartung zum Ausdruck brachten, dass eine starke Bezirksregierung, die mit den Erfordernissen und Gegebenheiten vor Ort vertraut ist, Oberfranken auf lange Sicht guttun werde," so begrüßte Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz die zahlreichen Ehrengäste anlässlich des Festaktes zum 75. Jahrestag der Wiedererrichtung der Regierung von Oberfranken am 17. April 2023. Am 1. Januar 1933 waren die Regierungsbezirke Ober- und Mittelfranken sowie Niederbayern und die Oberpfalz zusammengelegt worden. Vor 75 Jahren am 17. April 1948 wurde die Regierung von Oberfranken feierlich wieder in Bayreuth installiert.

Piwernetz betont: "Die Regierung von Oberfranken hat die an sie gerichteten Erwartungen erfüllt. Entsprechend unserem Selbstverständnis 'Im Dienst für die Region' wollen wir mit unserer Arbeit Zukunft für alle in ganz Oberfranken mitgestalten und an passgenauen örtlichen Lösungen mitwirken. Mit aktuell ca. 780 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die Regierung von Oberfranken fachlich und thematisch breit aufgestellt und aktiver Teil eines leistungsfähigen gesamtoberfränkischen Kompetenznetzwerks." An die Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens richtet die Regierungspräsidentin den Dank für das gute Miteinander in Oberfranken: "Ihr Kommen werten wir seitens der Regierung von Oberfranken als Wertschätzung unserer Zusammenarbeit. Ihr Kommen unterstreicht den Willen, auch in herausfordernden Zeiten zusammen Oberfranken voranzubringen. Ganz herzlichen Dank für das gute Miteinander in Oberfranken. Ich lade Sie gerne ein, auf diesem Weg gemeinsam weiterzugehen."

Grußworte sprachen der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein sowie Bezirkstagspräsident von Oberfranken Henry Schramm.

"Vor 75 Jahren war die Wiedererrichtung der Regierung von Oberfranken vom Willen getragen, die Gleichschaltung der NS-Zeit rückgängig zu machen," so Beckstein. "Heute ist die Regierung Ausdruck einer selbstbewussten Region, die die Entwicklung offensiv angeht und als Klammer zwischen sehr unterschiedlichen Kultur- und Wirtschaftsräumen dient. Als staatliche Mittelbehörde bildet sie die Staatsregierung auf Ebene des Regierungsbezirks ab und bündelt die Interessen vor Ort. 75 Jahre Regierung von Oberfranken ist eine Erfolgsgeschichte – trotz aller zu bewältigenden Krisen. Ganz Oberfranken kann heute sagen: In Bayern ganz oben!"

Im Namen des Bezirkstags von Oberfranken gratulierte Henry Schramm der Regierung als "behördlicher Nachbar" und bedankte sich für die reibungslose Zusammenarbeit zwischen dritter kommunaler Ebene Bezirk und staatlicher Mittelbehörde Regierung: "Von Anfang an, seit mittlerweile 75 Jahren, war das Band zwischen Regierung und späterem Bezirk eng. Auch durch die Neugründung der Bezirke änderte sich zunächst wenig, denn ausführendes Organ für die Beschlüsse des Bezirkstags war die Regierung. Erst seit 1978 verwalten die Bezirke ihre Angelegenheiten selbst. Doch immer sind ein enges Miteinander zum Wohle Oberfrankens und ein vertrauensvoller Umgang miteinander die Richtschnur für beide Institutionen, für die Regierung wie für den Bezirk, geblieben."

In einem kurzweiligen Vortrag gab der Leiter des Staatsarchivs Bamberg Dr. Klaus Rupprecht historische Einblicke in die Zeit der Wiedererrichtung der Regierung vor 75 Jahren. "Die Wiedererrichtung der Regierung von Oberfranken war eine politisch umstrittene und in Zeiten klammer Kassen und großer anderer Probleme in der Nachkriegszeitadministrativ schwierig umzusetzende Aufgabe", so Rupprecht. Zum 17. April 1948 offiziell verkündet, folgten Monate des Zuwartens, bis der als "Staatlicher Beauftragter für die Wiedererrichtung der Regierung von Oberfranken" ernannte Dr. Ludwig Gebhard, der spätere Regierungspräsident von Oberfranken, die knappe Zusage aus dem Innenministerium erhielt: "Arbeiten wegen Aufbau der neuen Regierung Bayreuth wie besprochen weiterführen." "Gott sei Dank," so Dr. Rupprecht, "sonst hätten wir heute nichts zu feiern!" Letztlich sei die Wiedererrichtung der Regierung von Oberfranken Impulsgeber gewesen für weitere Behördenerrichtungen wie etwa das Polizeipräsidium Oberfranken und das Verwaltungsgericht Bayreuth.

Die Entwicklung der Regierungsbezirke und Bezirksregierungen im Spiegel der Verfassungsgeschichte beleuchtete der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München Dr. Hans-Joachim Heßler in seiner Festrede. Es sei festzuhalten, so Heßler, "dass die ehemaligen Regierungsbezirke in ihrer Funktion und in ihrem Territorium die besondere Aufmerksamkeit der Verfassung genießen." Für die Neuerrichtung der Regierung von Oberfranken vor 75 Jahren bedeutsam war die Anordnung in Art. 185 der Bayerischen Verfassung, wo es heißt: "Die alten Kreise (Regierungsbezirke) mit ihren Regierungssitzen werden ehestens wiederhergestellt." Diesem Verfassungsauftrag kam der Gesetzgeber mit dem "Gesetz Nr. 107 zur Wiederherstellung der Kreise Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken und Mittelfranken" vom 20. April 1948 nach. "Die Staatsaufgaben haben zugenommen und werden absehbar wohl weiter zunehmen", sagt Dr. Heßler über die Bedeutung der Regierungen als Mittelbehörden. "Das bringt für die Bezirksregierungen vielfältige Herausforderungen mit sich. Aber sie scheinen dafür ausweislich ihrer Geschichte gut gewappnet zu sein."

Fotos der Veranstaltung finden Sie in unserer Mediathek.
Hintergrundinformationen über Funktion und Aufgaben der Regierung von Oberfranken finden Sie auf der Seite Die Regierung von Oberfranken stellt sich vor.