Rahmenbetriebsplan für die Errichtung und den Betrieb der Aufbereitungsanlage "Pittersberg", Gemeinde Ebermannsdorf, Landkreis Amberg-Sulzbach der Firma Freihölser Sand GmbH & Co. KG, Fensterbach

Gegenstand des Verfahrens

Die Firma Freihölser Sand GmbH & Co. KG betreibt auf der Grundlage zugelassener Betriebspläne im Freihölser Forst den Tagebau "Ost" zur Gewinnung von Quarzsand. Der im Tagebau gewonnene Quarzsand wird anschließend in einer stationären Aufbereitungsanlage aufbereitet; das hierfür erforderliche Wasser wird auf der Grundlage einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis aus zwei betriebseigenen Grundwasserbrunnen gefördert. Die Weiterverarbeitung des aufbereiteten Quarzsandes erfolgt im Wesentlichen im nahe gelegenen Betonwerk der Firma Godelmann GmbH & Co. KG.

Da die bestehende Aufbereitungsanlage nicht mehr den heutigen Qualitätsansprüchen entspricht, plant die Firma Freihölser Sand GmbH & Co. KG die Errichtung und Inbetriebnahme einer neuen Nassaufbereitungsanlage. Die neue Aufbereitungsanlage soll nicht im Tagebau "Ost" errichtet werden; als Standort ist eine etwa 18,5 ha große Waldfläche auf dem Grundstück Flur-Nr. 1530 der Gemarkung Pittersberg in unmittelbarer Nähe des Betonwerks vorgesehen. Die Wasserbereitstellung soll weiterhin über die bislang genutzten Brunnen erfolgen; hierzu ist die Verlegung einer Wasserleitung vom Tagebau "Ost" zum neuen Anlagenstandort vorgesehen. Die Rückleitung des Waschwassers aus dem Aufbereitungsprozess ist über eine weitere Leitung zu den Absetzbecken im Tagebau "Ost" geplant. Zudem soll der im Tagebau "Ost" gewonnene Quarzsand über ein Förderband zur neuen Aufbereitungsanlage transportiert werden. Die vg. Leitungen und das Förderband müssen sowohl die Bahnlinie "Nürnberg – Irrenlohe" als auch die Staatsstraße St 2151 queren. In der neuen Aufbereitungsanlage sollen neben den Quarzsanden aus dem Tagebau "Ost" auch Sande, die aus anderen der Godelmann-Gruppe zuzurechnenden Abbaustellen zugefahren werden sollen, aufbereitet werden.

Für das Vorhaben ist nach den Vorschriften des Bundesberggesetzes - BBergG - vom 13.08.1980 (BGBl I S. 1310), letztmalig geändert mit Verordnung vom 19.06.2020 (BGBl I S. 1328), i.V.m. der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben - UVP-V Bergbau - vom 13.07.1990 (BGBl I S. 1420), letztmalig geändert mit Verordnung vom 08.11.2019 (BGBl I S. 1581), ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Für das Vorhaben besteht gemäß § 1 Nr. 9 der UVP-V Bergbau die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, da mehr als 10 ha Wald gerodet werden sollen (Anlage 1 Nr. 17.2.1 zum UVPG).

Die Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde ergibt sich aus den Vorschriften des Bundesberggesetzes i.V.m. §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung - BergbehördV) vom 09.11.2013 (GVBl S. 651).

Im Dezember 2020 legte die Firma Freihölser Sand GmbH & Co. KG bei der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern – die für das Vorhaben erforderlichen Antragsunterlagen zur Zulassung vor.

Die Antragsunterlagen enthalten neben dem Erläuterungsbericht und vorhabensspezifischen Plänen einen UVP-Bericht, einen landschaftspflegerischen Begleitplan, eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung und ein schalltechnisches Gutachten.

Mit der Regierung der Oberpfalz wurde vorabgestimmt, dass innerhalb des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens ein vereinfachtes Raumordnungsverfahren durchgeführt wird. Dies bedeutet, dass die Regierung der Oberpfalz sämtliche Stellungnahmen und Einwendungen aus dem Anhörungsverfahren erhält und auf Grundlage dieser Stellungnahmen und Einwendungen die landesplanerische Überprüfung erfolgt.

Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan, die Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern hat. Die Einladung zu dem Erörterungstermin bzw. die Bekanntmachung des Erörterungstermins erfolgt gesondert. Bedingt durch die derzeitige COVID-19-Pandemie besteht u.U. die Notwendigkeit, den Erörterungstermin auf andere Weise (z.B. per Online-Konsultation) durchzuführen.

Die Planunterlagen liegen in der Gemeinde Ebermannsdorf, der Gemeinde Fensterbach, dem Markt Hohenburg, dem Markt Wernberg-Köblitz, der Gemeinde Neunkirchen bei Sulzbach-Rosenberg und der Gemeinde Ensdorf nach ortsüblicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

Die Auslegung der Antragsunterlagen nach ortsüblicher Bekanntmachung in dem Markt Hohenburg, dem Markt Wernberg-Köblitz, der Gemeinde Neunkirchen bei Sulzbach-Rosenberg und der Gemeinde Ensdorf ist der Tatsache geschuldet, dass für die Errichtung der Aufbereitungsanlage etwa 18,5 ha Wald gerodet werden müssen; in den vg. Gemeinden sind Ersatzaufforstungen geplant, die aufgrund der sog. Konzentrationswirkung in dem bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren mitbehandelt werden.

Stand: 08.02.2021

Bekanntmachung

 

Antragsunterlagen

1 Rahmenbetriebsplan

Anlagen zum Rahmenbetriebsplan

2 Umweltverträglichkeitsprüfung

3 Allgemeine Zusammenfassung