Ersatzneubau Ostbayernring - Verfahren Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz

Übersicht

Übersicht zum Ostbayernring, Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz

Ersatzneubau Ostbayernring Abschnitt Umspannwerk Mechlenreuth bis
Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz

Vorhabenträger

TenneT TSO GmbH

Auslegende Gemeinde
(Bekanntmachung)

Auslegungszeitraum

Ende der
Einwendungsfrist

Bekanntmachung

08.11.2022 bis 07.12.2022

21.12.2022

Unterlagen Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze

 

Gegenstand des Verfahrens

Die Trasse des etwa 37 km langen Planabschnitts führt durch die Gebiete der Städte, Märkte und Gemeinden Münchberg, Weißdorf, Sparneck, Schwarzenbach a.d. Saale, Kirchenlamitz, Marktleuthen, Höchstädt i. Fichtelgebirge, Wunsiedel, Thiersheim, Arzberg und Marktredwitz. Es sind die zwei Landkreise Hof und Wunsiedel i. Fichtelgebirge betroffen.

Tennet Obr Netzausbau Bn
Ersatzneubau Ostbayernring - Leitungsverlauf Abschnitt UW Mechlenreuth bis Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz
Grafik: Tennet TSO GmbH - November 2016 ©

Für die Hauptleitung werden insgesamt 94 Maste neu errichtet. Die Masten werden zwischen 44 und maximal 88 m hoch sein. Nach Inbetriebnahme der neuen Leitung werden insgesamt 79 Masten der jetzt bestehenden Leitung zurückgebaut.

Die Regierung als zuständige Planfeststellungsbehörde hat das Planfeststellungsverfahren formell eröffnet. Mit Einleitung des Anhörungsverfahrens mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung lagen die Planunterlagen in den betroffenen Kommunen vom 10.04.2019 bis zum 09.05.2019, in der Stadt Wunsiedel vom 17.04.2019 bis zum 16.05.2019, aus. Jeder, dessen Belange berührt sind, konnte bis einschließlich 23.05.2019, in der Stadt Wunsiedel bis zum 31.05.2019, Einwendungen erheben. Parallel wurden die betroffenen Behörden zur fachlichen Stellungnahme aufgefordert. Vom 14.09.2020 bis zum 09.10.2020 wurde anstelle eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchgeführt.

Weiterer Ablauf:

Aufgrund der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgetragenen Äußerungen und Stellungnahmen als auch durch technische Änderungen der Vorhabenträgerin wurden die Planunterlagen ergänzt und aktualisiert. Die wesentlichen Bestandteile der 2. Planänderung sowie weitere Einzelheiten können der Bekanntmachung und den geänderten Planunterlagen entnommen werden.

Die Auslegung der Planänderungsunterlagen erfolgt an dieser Stelle in elektronischer Form durch die Veröffentlichung im Internet in der Zeit vom 08. November 2022 bis zum 07. Dezember 2022. Diese Veröffentlichung im Internet ersetzt gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)) die Auslegung der Unterlagen zur 1. Planänderung.

Als zusätzliches Informationsangebot liegen die Planänderungsunterlagen in der Zeit vom 08. November 2022 bis zum 07. Dezember 2022 auch in den betroffenen Gemeinden während der Dienststunden zur allgemeinen Einsicht aus. Die geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen der entsprechenden Behörde sind zu beachten. Gegebenenfalls bestehende Zutrittsregelungen und Terminabsprachen des jeweiligen Dienstgebäudes sind zu beachten.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann vom 08. November 2022 bis einschließlich 21. Dezember 2022 bei den betroffenen Städten, Märkten und Gemeinden oder bei der Regierung von Oberfranken, Sachgebiet 22, Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth, Einwendungen schriftlich oder zur Niederschrift gegen den beantragten Plan erheben. Sofern eine Einwendung zur Niederschrift erhoben wird, sind die Zutrittsregelungen und Terminabsprachen des jeweiligen Dienstgebäudes sowie die geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen zu beachten. Genauere Vorgaben bezüglich der Erhebung von Einwendungen können der Bekanntmachung entnommen werden.

In den Fällen einer Planänderung kann gemäß § 43a Nr. 4 EnWG im Regelfall von der Erörterung im Rahmen eines Erörterungstermins abgesehen werden. Findet ein Erörterungstermin statt, wird dieser mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht werden. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen oder Stellungnahmen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden.

Weiter Einzelheiten können der Bekanntmachung entnommen werden.

Die weiteren Verfahrensbekanntmachungen und der Verfahrensstand werden an dieser Stelle fortlaufend veröffentlicht.

(Stand: 28.10.2022)

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